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Bayernwahl 2018

Analyse mit weiteren Aussichten für Niedersachsen

HFB-18-10-16

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Ohne Zweifel sind die Grünen und die AfD die Gewinner der Bayernwahl 2018. Hierzu zählt ebenfalls die FDP, die den Einzug in der Landtag mit 5,1 Prozent knapp erreicht hat. Auf der Verliererseite stehen vor allen die CSU und die SPD. Während die CSU mit über 12 Prozentpunkten Stimmeneinbußen ihre absolute Mehrheit verlor, halbierten sich die Stimmanteile der SPD. Diese steht mit ihren 9,7 Prozent nur noch an fünfter Stelle.

Die derbe Klatsche der Wähler hat die Führungsfiguren Markus Söder (CSU) und Natascha Kohnen (SPD) unter Druck gesetzt. Aber schon ist das bei der CSU kein Thema mehr. Markus Söder wurde direkt am Tag nach der Wahl als Ministerpräsident bestätigt. Wie es mit dem Parteivorsitzenden Horst Seehofer aussieht, steht noch in den Sternen. Er zumindest, und das ist seine klare Ansage, lässt sich nicht so einfach entsorgen.

Andrea Nahles, die umstrittene Vorsitzende der SPD, zeigt sich am Boden zerstört. Hat sie es doch bis heute versäumt, einen entscheidenden Parteitagsbeschluss umzusetzen. Eine wirkliche Analyse der vielen Wahldebakel in Folge wurde in der SPD bisher nicht in Angriff genommen. Parteirebellin Kohnen hatte immer wieder darauf hingewiesen und zuletzt gegenüber der SPD-Bundesvorsitzenden klare Kante im Fall Maaßen gezeigt.

Nahles hat nun selbst „eins in die Fresse“ bekommen, ist bis neun angezählt und wird sich voraussichtlich nur bis zur Hessenwahl, Ende Oktober, halten können. Dann nämlich steht die nächste Wahlschlappe für die SPD ins Haus.

Der Erfolg der Grünen, unter Führung von Katharina Elisabeth Schulze, führt dazu, dass sie nun liefern müssen. Wahrscheinlich in der Opposition, was ihr Glück sein kann. Die CSU kann es sich nicht leisten, mit ihnen zu koalieren. Hierzu stehen der CSU die Freien Wähler zwar nicht so nah wie die AfD, aber man kann der Zeit nicht vorauseilen, die nach der Landtagswahl in fünf Jahren einiges einfacher machen wird. Nunmehr dürfen sich Grüne und AfD gegenseitig als Streithähne in der Opposition etablieren, während CSU und Freien Wählern die politische Abnutzung sicher ist.

Am Ende noch ein ferner Blick in die Glaskugel mit der Aussicht, was bei den zukünftigen Landtagswahlen in Niedersachsen zu erwarten ist: Auch hier haben CDU und SPD mit Stimmenverlusten zu rechnen. Die aber werden geringer ausfallen als in den übrigen Bundesländern. Denn als Koalition verstehen sich beide Parteien blendend. So würde es den Wählern schließlich vollkommen egal sein, ob sie sich für CDU oder SPD entscheiden. Der Schuss nach hinten ginge nur dann los, wenn das Motto „no differens, no vote“ die wahltaktische Alternative wäre.

Aber das Geheimnis bleibt, welche von beiden die konservativere Partei ist. Für das Blockflötenensemble jedenfalls ist es z. Zt. äußerst wichtig, dass überhaupt Musik gespielt wird. Unwichtig bleibt, wer sie spielt. Misstöne gibt es zuhauf. Die aber werden stets mit langWEILigem Lächeln überspielt. Diese Maskerade kann auf Dauer nicht unbemerkt bleiben. In diesem Sinne dürften Grüne, FDP, Linke und AfD bei der nächsten Landtagswahl mit mehr Stimmen rechnen und der aufgeschäumten Liebschaft zwischen CDU und SPD ein jähes Ende bereiten. Mal abwarten.

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