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Auge um Auge, Zahn um Zahn

Dauerstreit in der SPD

Sie schlagen sich die Köpfe ein und ihre Wähler gucken in die Röhre

HFB-09-05-17

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Man mag es schon nicht mehr hören oder lesen: Der Dauerstreit in der Cloppenburger SPD findet immer wieder neue Nahrung und das Ansehen rutscht tiefer und tiefer in den Keller. Stadtratsmitglied Ortac wird von der Staatsanwaltschaft verdächtigt, Urkunden im Zusammenhang mit im Ausland wohnenden, ausreisewilligen Menschen gefälscht zu haben. Die Folge: Ein zeitliches Berufsverbot für den Juristen Ortac. Inzwischen hat ihm der SPD-Unterbezirk Cloppenburg die Parteirechte für drei Monate entzogen. Damit müsste er sein Ratsmandat eigentlich abgeben. Das aber verweigert er. Nunmehr droht ihm ein Parteiausschlussverfahren und der Streit geht in die nächste Runde.

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Ebenso Ratsmitglied Albers: Er findet den Umgang mit den Genossen völlig daneben. War er doch sonst stets konform mit den Praktiken, die er nun kritisiert. Er ist aus der SPD-Links-Fraktion ausgetreten. Aus Protest. Sein Mandat will er behalten. Das aber darf er nur, wenn er aus der SPD Austritt. Dieser Schritt ist bis jetzt nicht vollzogen. Demnächst müsste ihm ein Parteiausschlussverfahren ins Haus stehen, welches ihn aus der SPD katapultieren soll. Schöne Aussichten für die SPD, mal wieder öffentlich ins Fettnämpfchen treten zu müssen. Im Rahmen einer Begabtenförderung sieht der Umgang miteinander anders aus.

Die Führungspersönlichkeiten der SPD, Kolde (Unterbezirksvorsitzender), Höffmann (Fraktionsvorsitzender der SPD-Links-Fraktion im Cloppenburger Stadtrat und stellvertretender Unterbezirksvorsitzender) und Hoffmann (SPD-Ortsvereinsvorsitzender von Cloppenburg und Mitglied im SPD-Unterbezirksvorstand) sehen sich nicht in der Lage, den immer heftiger werdenden Konflikt in den Griff zu bekommen. Letztendlich sind sie es selbst, die alles ohne Plan weiter anheizen. Das u.a. durch die maßlose Veröffentlichung vieler Details, die eigentlich hätten vertraulich  behandelt werden müssen. Oft mit Hilfe von Schattenberichterstattern, die auf eigenen Wunsch in der Presse überhaupt nicht erwähnt werden. Aber wie das so ist, sind die angeblich ehrwürdig Handelnden nicht in der Lage, über ihre eigenen Führungsqualitäten zu reflektieren. Das ist nur verständlich, wenn sie nie einen Kurs für Managementaufgaben besucht haben. Inzwischen nämlich gilt die alttestamentliche Maxime: „Auge um Auge, Zahn um Zahn“.

Das Mitglied der SPD-Links-Fraktion im Rat der Stadt Cloppenburg, Bornemann, hat den Vorwurf erhoben, dass das geheime Wahlverfahren zur Bestimmung des Cloppenburger Fraktionsvorsitzenden Höffmann formell nicht eingehalten wurde. Zuvor hatte er diese Praktiken stets unterstützt und sich reichlich mit der Soße bekleckert, die seine weiße Weste jetzt nicht gut aussehen lässt. Nun richten sich die Abneigungen gegen ihn und nun ist aus seiner Sicht alles Mist, was da passiert.

Bornemanns Einspruch wurde im Unterbezirksvorstand somit abgelehnt. Mit den Stimmen einiger Betroffener selbst, worunter auch die des jetzigen Fraktionsvorsitzenden Höffmann fällt. Somit wird Bornemann als Lügner enttarnt! Oder gar diffamiert? Keiner weiß genau, was man davon halten soll.

Was aber klar sein müsste, dass personelle Entscheidungen in geheimer Wahl auch ohne Wahlkabinen möglich sind. Dennoch wären Mindeststandards einzuhalten. Das ist offenbar nicht geschehen. Ob Bornemann aktiv dagegen protestiert hat oder nicht, spielt keine Rolle. Insofern wäre sein Einspruch rechtens und erfolgversprechend. Doch aus heutiger Sicht wird er nie Recht bekommen. Er sollte vielmehr sofort die SPD verlassen, um den Ansehensverlust seiner eigenen Person so minimal wie möglich zu halten.

Bornemann bekam nach seiner öffentlichen Äußerung auf der Internetplattform Facebook Ärger und wurde aus dem Verwaltungsausschuss der Stadt Cloppenburg gefeuert. Von den eigenen Leuten im Fraktionsvorstand und von den Ja-Sagern dort, die alles mitmachen, ohne irgendetwas zu hinterfragen. Nun haben sich auch die Parteimitglieder Albers und Hackmann zu Wort gemeldet. Kritisch natürlich, wie das Sozialdemokraten immer wieder gut können. Und das wohl nicht im Sinne derer, die zur Zeit am Ruder sitzen. Das sind nun mal Kolde, Höffmann und Hoffmann, die sich derzeit mehr und mehr verrennen. Zu viele Verantwortliche der Cloppenburger SPD schlagen sich die Köpfe ein und beanspruchen zugleich, dass die Weste, die sie ziert, auch wirklich makellos weiß ist.

Wollte man nicht nach zweierlei Maß messen, so muss in letzter Konsequenz auch hier irgendein SPD-Vorstand einschreiten und Sanktionen wegen parteischädigenden Verhaltens gegen die beiden, Albers und Hackmann, verhängen. Wenn das aber passiert, blamiert sich der zuständige Vorstand wieder einmal. Dasselbe gilt, wenn das nicht passiert, weil es inkonsequent wäre. Nun ist zum X-ten Mal das eingetreten, wovor die Genossen immer gewarnt wurden: Schreitet der Intelligenz nicht zu weit voraus, ihr könntet sie gänzlich abhängen.

Die Führungsetage gerät zunehmend ins Hintertreffen. Die unklugen Entscheidungen, einhergehend mit voreiligen, unüberlegten und selbstentlarvenden Presseerklärungen, lassen keine andere Schlussfolgerung mehr zu. Es wäre nur konsequent, den führenden SPD-Mitgliedern Kolde, Höffmann und Hoffmann selbst mit Hilfe eines Parteiordnungsverfahrens ihre desolaten Praktiken vor Augen zu halten. Durch ihr unprofessionelles und unbesonnenes Verhalten nämlich haben sie dem Ansehen der SPD erheblich geschadet. Das ist unbestritten. Doch wann hat man schon mal erlebt, dass sich der Möchtegern-Adel selbst den Ast absägt?

Es wird Zeit, dass sich alle wieder mit den Themen beschäftigen, wofür sie gewählt sind. Die Wähler, besonders die SPD-Eigenen, wären nur noch dankbar für die andere Sicht der politischen Dinge, um allzu dominanten Ansichten in der Politik Paroli zu bieten. Das allein ist der Wahlauftrag! Für die jetzige Wahlperiode allerdings scheint der Zug der potenziellen Opposition im Rat der Stadt Cloppenburg abgefahren zu sein. Mit diesem Führungspersonal in der SPD sowieso. Dann soll es auch so bleiben, wie es ist: Opposition in den Abgründen der Niveaulosigkeit.

Zumindest pflegt man auf diese Weise das politische Nachhaltigkeitsprinzip. Dennoch ist eins so sicher wie das Amen in der Kirche: Mit dem derzeit agierenden Politpersonal lässt sich Gerechtigkeit nicht mehr verkaufen. Demokratie schon gar nicht. Auch das ist dem Prinzip der Nachhaltigkeit unterworfen. Nur eben mit fatalen Folgen.

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Quellen

            Kollage aus Artikeln der MT und NWZ

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