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Und genau in diesem Zusammenhang sollte Kolde stattdessen vermelden: „Das gehört sich nicht“! Das aber ist nicht in seinem Interesse. Er möchte mindestens SPD-Fraktionsvorsitzender im Cloppenburger Kreistag werden und somit zum weiteren Untergang der SPD auf lokaler Ebene beitragen. So zumindest die deutlichen Hinweise, die man Zeitungsberichten entnehmen kann.
Nein, Nils Anhuth ist jemand, der nun die Faxen dicke hat. Seit langem! Er hat es am Ende nicht mehr ertragen , dass die SPD links blinkt, um danach stets rechts abzubiegen. War die SPD mit 42 Prozentpunkten vor langer Zeit noch eine wirkliche Volkspartei, so ist sie es seit der Regierung Schröder nicht mehr. Agenda 2010, Harz IV und die Neuschaffung des größten Billiglohnsektors, welchen die Republik je gesehen hatte, läuteten den Niedergang ein. Seitdem kuriert die SPD nur an den Symptomen ihrer verfehlten Arbeitsmarktpolitik herum. In der Hoffnung, dass die Bürger von ihrer Halbherzigkeit nichts mitbekommen.
Bei der letzten Bundestagswahl konnten noch knapp über 20 Prozentpunkte eingefahren werden. Nach der Europawahl waren es letztendlich gute 15 Prozent. In der SPD-Parteizentrale in Berlin hat man nach dieser Schlappe nichts Besseres zu tun, als über Posten zu reden. Andrea Nahles will nun mit allen Tricks versuchen, ihren eigenen Posten als Fraktionsvorsitzende zu retten. Dieses Schauspiel ist erbärmlich und zeigt, dass die gesamte SPD nicht mehr zu halten ist. Zumindest in der jetzigen Ausrichtung nicht. Sowohl programmatisch als auch personell.
Nils Anhuth ist auch nicht der Erste, der über Jahre hinweg den Niedergang seiner ehemaligen Partei mitbekommen hat. Begonnen hat der nicht erst mit Andrea Nahles. Auch die ehemaligen SPD-Minister, Siegmar Gabriel, Franz Müntefering, Wolfgang Clement u.v.a., tragen Verantwortung. Somit beginnt die Geschichte des Niedergangs spätestens mit Gerhard Schröder. Unter einer Rot-Grünen Bundesregierung, von der die euphorischen Anhänger der Grünen, darunter auch Darling Habeck und Schrilltönerin Baerbock, nichts mehr wissen (wollen). Seitdem sind viele Mitglieder nicht einfach so aus der SPD ausgetreten. Vielmehr haben sie sich z.T. recht ausdauernd für eine Korrektur des politischen Kurses eingesetzt. Das über Jahre hinweg. So auch Nils Anhuth. Und wenn man merkt, dass die Einsicht überwiegend ausbleibt, dann muss man gehen. Kritik daran zeugt von Unkenntnis, Intoleranz und Starrsinn.
Den langjährigen Mitgliedern bleibt es unvergessen, dass sich die politischen Inhalte der SPD grundlegend geändert haben. In schleichenden Prozessen, die sich über Jahre hinwegzogen. So z.B. in der Friedenspolitik, die die SPD nunmehr nur noch mit den Füssen tritt. Sei es Russland, Syrien oder Venezuela. Die SPD ist aktuell auf Kriegsfuss mit guten Beziehungen, wobei ihr das Völkerecht mittlerweile egal ist. Große Teile der SPD-Basis sahen das früher noch anders und haben sich aktiv für Korrekturen eingesetzt. Wenn es denn Sinn machte, würden es einige wenige auch heute noch tun. In Anlehnung an die Friedenspolitik von Willy Brandt. Z. B. wenn es um den fortgesetzten Einsatz der Bundeswehr geht. Wo auch immer! Z. B. um den längst überfälligen Stopp des völkerrechtswidrigen Einsatzes in Afghanistan.
Bevor die ersten Truppen nach Afghanistan entsandt wurden, hätte zumindest der UNO-Sicherheitsrat ins Benehmen gesetzt werden müssen. Doch das wurde vermieden. Eine Resolution gab es nicht und hätte es auch nie gegeben. Stattdessen begannen die USA, am 7. Oktober 2001, eine bewaffnete Intervention, zu der später weitere Nationen, u.a. Deutschland, stießen. Erinnert sei daran, dass der souveräne Staat Afghanistan ein Mitglied der Vereinten Nationen war. Nach dem Neusprech nannte man die Intervention nunmehr „Operation Enduring Freedom“ (OEF). Nichts desto trotz war dieser Krieg ein grober Verstoß gegen das grundlegende Prinzip des Völkerrechts in Art. 2 Ziffer 4 der UNO-Charta. Androhung und Anwendung von Gewalt in den internationalen Beziehungen unterliegt einem strengen Verbot.
Die Intervention in Afghanistan war stets ein Kritikpunkt, den auch die SPD-Cloppenburg hervorbrachte und dabei nicht lockerließ. Bei mehreren Besuchen des damaligen SPD-Verteidigungsministers Struck wurde Kritik am Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan geäußert. Doch vergeblich. Genossen, die dem Minister zu viel wurden, speiste er mit den Worten ab: „Du hältst mal den Mund“. Kritik wurde nicht nur im Streitgespräch an oberste Stelle der Parteizentrale im Willy-Brandt-Haus geäußert, sondern auch in Form von Anträgen gegen diesen Einsatz. Kritik, die in Form von erschütternden Dokumentationen zur Geltung kam. (Einer dieser Anträge ist im Anhang veröffentlicht.) Doch vergeblich! Die Punkte wurden frech, aber stets “feundlichst”, ignoriert. So wie es bei weiteren Themen auch gemacht wurde.
Wenn man dann nach Jahren feststellen muss, dass das nachhaltige Engagement trotz intensivster Recherchen keine Beachtung findet, dass stattdessen a la Kolde noch einer oberen drauf geschoben wird, wobei immer mehr uneinsichtige und unfähige Studien- und Berufsabbrecher in die führenden Etagen der Politik aufsteigen und nur reden, reden und reden und weitere Unsäglichkeiten hinzutreten, dann wird es Zeit zu gehen. Das sollte man akzeptieren und nicht blindwütig herumtönen, „Diese Form ist ein Unding, das gehört sich nicht“!
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Anhang
SPD-UB-Antrag Afghanistan
Dr. Hermann F. Bergmann OV-CLP im UB-CLP
Cloppenburg im Mai 2010
Antrag
Die Bundes-SPD und die SPD-Bundestagsfraktion werden beauftragt, sich sowohl für die konsequente Umsetzung einer neuen und realistischen Afghanistanstrategie als auch für eine glaubwürdige Planung und Durchführung eines fristgerechten und geordneten Abzugs der Bundeswehr aus Afghanistan einzusetzen.
Begründung
Ohne ausreichende Absprachen der Verbündeten untereinander wurde Afghanistan im Jahr 2001 (?) von NATO-Truppen mit dem Ziel eines schnellen Militärerfolges besetzt. Auch die deutsche Bundeswehr wurde für diesen Einsatz nach einer Grundgesetzänderung eingebunden.
Auch nach fast 9 Jahren wird der militärische Einsatz Deutschlands von einer Mehrheit der Bundesbürger abgelehnt. Die Regierung hat es bis heute nicht geschafft, transparent zu klären, welchem Zweck der Einsatz eigentlich dient.
Krieg ist überwiegend unmenschlich! Dennoch wird nun Krieg als humanitärer Einsatz ausgegeben, der er im Grunde nicht sein kann. Die Bevölkerung kann diesem Argument auch deshalb nicht folgen, weil Krieg inhumane Zustände schafft, die dann aber für eine Begründung herhalten müssen. Unterstützung für die den „Willen des Volkes“ gibt der Dokumentarfilm Armadillo, der vom dänischen Afghanistan-Militäreinsatz ohne Aussparung von Tabus berichtet.
Der Afghanistaneinsatz schlägt im Bundeshaushalt 2010 mit angeblich 1 Milliarde Euro zu Buche. Hier aber erweisen sich die Auskünfte der Politik als falsch: Die tatsächlichen Kosten des Einsatzes sind vermutlich um das Dreifache höher als öffentlich bekanntgegeben. „Nach Berechnungen der Berliner Forscher kostet die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan Deutschland rund drei Milliarden Euro pro Jahr. Dieser Betrag steht in deutlichem Gegensatz zu den Angaben des Verteidigungsministeriums, das die deutschen Einsatzkosten in Afghanistan für das laufende Jahr auf gut eine Milliarde Euro beziffert.“ (vgl. Spiegel vom 20.Mai.2010). In Anbetracht der angeblichen Finanznot und der nunmehr gültigen „Schuldenbremse“, ist diese Ausgabe nicht legitim. Darüber hinaus wird das Geld voranders, z.B. für die Bildung, dringender gebraucht. Dennoch leistet man sich diesen teuren Kriegseinsatz.
„Sie bissen sich die Zähne aus“
Inzwischen entwickelt sich der Afghanistaneinsatz zum Fass ohne Boden. Die Lage wird von Tag zu Tag bedrohlicher. In Anbetracht dessen, dass seit ca. 150 Jahren die Großmächte an Afghanistan ihre „Zähne ausgebissen“ haben, mutet der ständige Optimismus und die gebetsmühlenhaften Beschwichtigungen der Bundesregierung wenig glaubwürdig an. Mitte des 19. Jahrhunderts lieferten sich Russland und England in ihrem „Great Game“ Auseinandersetzungen um die Vorherrschaft in Afghanistan. Doch das ehrgeizige Ziel musste deshalb aufgegeben werden, da keines der Großmächte in der Lage war, ihre Macht dort zu festigen. Hunderte Jahre später, am 27. Dezember 1975, versuchten es die Russen noch einmal. Obwohl sie technologisch haushoch überlegen waren, mussten sie das Land 1989 fluchtartig verlassen. Das Land Afghanistan blieb im Chaos zurück. Der Schmach der Niederlage führte u.a. zum Untergang der UDSSR.
Nach dem Abzug der russischen Armee herrschte Bürgerkrieg in Afghanistan. Die vereinte Front der Mudschahedin bekämpfte sich gegenseitig bis aufs Blut. Die Zerstrittenheit wurde jedoch aufgegeben als im Süden die Bewegung der Taliban aufkam. Die Taliban, die sich aus dem Volksstamm der Paschtunen rekrutieren, nahmen 1996 Kabul ein. Die vereinigten Mudschahedin formierten daraufhin sich zur „Allianz zur Rettung des Vaterlandes“, kurz der „Nordallianz“. Doch der Brutalität der Taliban-Herrschaft konnten sie Nichts entgegensetzen.
2001 intervenierten schließlich die NATO-Staaten, aber mit ganz anderen Absichten als in der Vergangenheit. Mit dabei war die Bundeswehr. Doch die Anschläge auf das Word Trade Center und das Pentagon als Invasionsgrund zu veröffentlichen, war ein Fehler. Die Herstellung Zusammenhänge zwischen Anschlägen und Afghanistan im weitesten, hat sich bis heute nicht bewahrheitet. Die Frage vom Jahr 2001, ob der Einsatz der Deutschen Bundeswehr gerechtfertigt war, stellt sich nun nicht mehr. Jetzt ist sie dort, die Bundeswehr. Doch was wurde nach fast 9 Jahren Mission am Hindukusch erreicht?
Was wirklich in Afghanistan passiert
Es gibt ein Mandat der UNO und vom Deutschen Bundestag, welches den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan rechtfertigt. Doch das Mandat ist unvollständig und schlecht. Es gibt bis heute keine tragfähige Strategie für den Einsatz. Es gibt keine Strategie, sondern nur einzelne Taktiken. „Taktik ohne Strategie ist nur der Lärm vor der Niederlage“(Sun Zsu, Kriegsphilsoph).“ Und der Lärm ist unerträglich“ (vgl.: Unter Beschuss, M. Lindemann, S. 16).
So ist es zu verstehen, dass man den Deutschen Einsatz politisch krampfhaft beschönigt. Es geht schon lange nicht mehr um den Sinn und Unsinn des Einsatzes, sondern darum, wie die Deutschen Soldaten ihn am besten überstehen. Kurz: Nicht mehr die Bekämpfung des Feindes ist das oberste Ziel, sondern der Selbstschutz der Truppe vor dem Feind.
Vorbei sind die Zeiten, in denen es im Norden Afghanistans noch ruhig war. Während dieser Zeit hatte man sich mit der Bevölkerung überzeugend solidarisiert. Doch die Anmietungen der Gebäude für die Bundeswehr waren schlecht ausgehandelt. Es mussten astronomische Preise für die Miete gezahlt werden. Dieser Verhandlungsfehler steht für das, was in der Summe die Fehleinschätzung des Einsatzes belegt. Die klugen Theorien über eine Doppelspitze (Kontingentführer und Diplomaten aus dem auswertigen Amt), einer Aufgabenverteilung zwischen Afghan National Army (ANA), der Afghan National Police (ANP), dem Geheimdienst Afghan National Directorate of Security (NDS) oder dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) (vgl. auch die Ausbildung der Afghanischen Polizei, wobei viele dieser fertig ausgebildeten immer noch zu den Taliban überlaufen.) führten schließlich in die Irre.
Mit Abzug der Deutschen Truppen aus Kabul wurde der Irrweg vollends beschritten. So kam man der international vereinbarten Schwerpunktverlagerung in den Norden Afghanistans nach. Die neuen Stützpunkte waren nun Feyzabad und später auch Mazar-e Sharif. Das „Regional Command North“, besonders um Kundus herum, ist später zur Kampfzone geworden. Die politische Führung in Deutschland hat dies mit zu verantworten, u.a. durch den Beschluss, Aufklärungstornados für den Afghanischen Einsatz zu erlauben. Die Postulate wie z.B. „Frieden schaffen ohne Waffen“, „humanitäre Verantwortung“ oder „Wiederaufbau“ haben sich nun als dumme Sprüche entlarvt.
Weitere Fehler der politischen Vorgaben werden im Nachhinein ersichtlich. Das Programm zur Entwaffnung der „Illegal Armed Groups“ im Jahre 2004 beruht „auf Freiwilligkeit“. Der Erfolg war sehr dürftig. Durch “mehr Nachdruck“ versprach man sich eine größere Effizienz. Doch die Waffenübergaben waren nur „Schau und ohne Substanz“ (vgl. Lindemann, a.a.O., S. 40). Ein dritter Versuchte war der „mit Zwang“, der konsequentes militärisches (!) Handeln erforderlich gemacht hätte. Doch dieser Zwang wurde nie konsequent durchgeführt. Waffen und Munitionsarsenale sind nie effektiv beschlagt worden. „Wozu entsende ich Armeen, wenn ich sie nicht kämpfen lassen will?“ (ibidem). Die Zeit wäre günstig gewesen, um spätere Gefahren für die Truppe abzuwenden. Nun aber ist man in einem z.T. selbst verursachten Hinterhalt geraten.
Der Feind will nun auch Deutsche Soldaten töten. Die Aktivitäten des Feindes sind seit Sommer 2006 zur Normalität geworden. Die feindlichen Waffenlager sind bis zum Rand gefüllt. Zwar handelt es sich um technisch veraltetes Gerät, doch mit Geschick und Ausdauer lassen sich diese Waffen erfolgreich einsetzen. Die Einheimischen verdienen zudem gut an den Waffenverkäufen aus den alten und versteckten Beständen der Russen. Taliban-Kader bedienen sich dann lokaler Krimineller, die für wenige Dollar einen Angriff organisieren.
Auf die bedrohliche Lage wird politisch weiterhin falsch reagiert. Für die im Krieg befindliche Bundeswehr kann es nicht als Priorität gelten, den Rest der Männer heil nach Hause zu bringen, was menschlich allzu verständlich wäre. Ein richtiger militärischer Einsatz wird Tote einplanen müssen. Diese Art des Einsatzes aber ist politisch nicht gewollt. Somit ist belegt, dass die Bundeswehr überwiegend für den Selbstschutz agiert. In Folge werden Patrouillenfahrten nur im Einstunden-Radius um die Feldlager durchgeführt. Vor dieser „Haustüre“ bekommt es die Bundeswehr aber immer weniger in den Griff, ihre Soldaten zu schützen. Inzwischen werden gegen die Deutschen schon moderne Waffen des Feindes eingesetzt. Geschosse des Typs BM-1 stammen ursprünglich von den Russen und werden nun von den Chinesen in Lizenz gefertigt und bedrohen effektiv die Deutsche Truppe. Auch werden Waffensysteme grenzüberschreitend aus Pakistan geliefert, wohin sich der Krieg, von der Presse ausgeblendet, immer weiter verschiebt.
Krieg ist unvorstellbar grausam
Die Bundeswehr gerät immer mehr in Bedrängnis: Durch Raketen (organisiert und aufgestellt durch Einwohner der sog. Raketendörfer in Afghanistan), Sprengfallen und Hinterhalten. Als eine gefährlichste als auch hinterhältigste Waffe des Feindes gilt der Selbstmordanschlag mit Bombengürtel. Obwohl Islamische Rechtsgelehrte darüber streiten, werden Selbstmordattentäter während ihrer Ausbildung bestärkt, dass Gott die Shahuda, wie Märtyrer auf Arabisch genannt werden, im Paradies mit 72 Jungfrauen, 70 Plätzen für Familienmitglieder und immerwährender Glückseligkeit belohnen werden. Zunehmend werden Afghanische Kinder und Jugendliche für diese Einsätze vorgesehen. Die Taliban und der Al-Qaida behauten, dass ihnen ein unerschöpflicher Vorrat junger Männer (!) zur Verfügung stünde. Es gäbe sogar Wartelisten.
Die Zivilbevölkerung ist von den Heiligen Gotteskriegern nicht zu unterscheiden. Jedes Kind, jeder Erwachsene, auch Frauen können potentielle Attentäter sein. Die Bundeswehr pflegt somit aus Gründen der Sicherheit nicht mehr, wie in den ersten Einsatztagen, den direkten Kontakt zur Bevölkerung. Es gibt keine Warnung vor einem Angriff. Wenn der doch aller Vorsicht nach passiert, lässt die Detonation jedem, der in der Nähe steht, die Trommelfelle platzen. Die explodierende Bombenweste verschießt die eingenähten Nägel, Glasperlen oder Schraubmuttern. Es werden alle zerfetzt, die in unmittelbarer Nähe der Explosion sind. Die Bilder nach der Explosion sind grauenhaft: Überall Leichenteile; ein Unterschenkel liegt am Straßenrand; das abgeschälte Rückgrat des Attentäters hängt im Baum.
Selbstmordanschläge gehören zur weltweiten Normalität. Studien belegen angeblich, dass die „Suicider“ Menschen mit begrenzter Intelligenz sind, die teilweise am Rande einer geistigen Behinderung stehen und vor allem aus sehr ärmlichen Verhältnissen stammen. Sollte die Studie Recht behalten, so wird deutlich, dass mit militärischem Einsatz allein die Schlacht nicht zu gewinnen ist. Der Einsatz muss komplexer ausgelegt werden. Hierzu sollten aber wirkliche Experten gehört werden. Die bisherigen Strategien, wenn da überhaupt welche waren, erscheinen nicht nur aus heutiger Sicht wenig intelligent.
Die letzte Gelegenheit: Ein Gegenschlag mit Konsequenzen
Die neusten Bewertungen des Deutschen Afghanistaneinsatzes sind verheerend. Das verkünden die führenden deutschen Friedensforschungsinstitute über die NATO-Afghanistanpolitik in ihrem Friedensgutachten 2010: Neun Jahre nach der Intervention sei der Westen gescheitert. Es müssten neue, effizientere Strategien bedacht und umgesetzt werden, wobei Erfolg oder Misserfolg konsequent die Weichen stellten.
Das Friedensgutachten stellt vier Optionen zur Diskussion.
- Schutz der Zivilbevölkerung, was sich an deutlich sinkenden Opferzahlen binnen zwölf Monaten feststellen lassen muss. Militärische Aufstandsbekämpfung und Schutz der Bevölkerung seien dagegen unvereinbar.
- Verminderung der Korruption, Reform des Wahl- und Parteigesetzes, Stärkung des Rechtswesens und Übernahme der Verantwortung in mindestens drei Provinzen bis Mitte 2011.
- Es werden Verhandlungen mit den Taliban über einen Waffenstillstand vorgeschlagen.
- Das staatliche Machtvakuum gefüllt werden. Trotz der schwachen Bildungsschicht und dem geringen Bildungsniveau müssten staatlich funktionierende Strukturen geschaffen werden.
Das Friedensgutachten weist auch darauf hin, dass beim Verfehlen dieser Ziele auch diese neue Strategie als gescheitert bewertet werden müsse.
In Einzelbeiträgen zum Gutachten kommen folgende Positionen zu Geltung:
- Die umfassendste Form der Versöhnung wäre eine „große Lösung“: ein international unterstütztes Abkommen zwischen der afghanischen Regierung und der Aufstandsführung, das den Weg für die Rückkehr der Aufständischen in das nationale leben bahnt.
- Die politische und militärische Führung haben bei den Soldatenerheblich an Vertrauen verloren. Der Verteidigungsausschuss des Bundestags ermittelt zum Luftangriff von Kunduz und dem politischen Umgang damit. Die ungeschönte Überprüfung des Einsatzes hat höchste Priorität.
- Umsetzung der Afghanistanstrategie von US-Präsident Obama 2009: Die Entsendung von 30.000 zusätzlichen US-Soldaten soll die Voraussetzungen schaffen, nach Ablauf von 18 Monaten mit dem Abzug der Truppen zu beginnen.
- Die interne Machtpolitik der pakistanischen Stammesgebiete an der afghanischen Grenze (FATA) muss ebenso wie ihre kulturellen und historischen Traditionen ernst genommen werden; andernfalls wird es nicht gelingen, praktikable und effektive Lösungsansätze zu entwickeln. Dabei ist die Einbindung der örtlichen Bevölkerung ein Schlüssel zum Erfolg.
- Die Drogenproblematik muss vor allem marktwirtschaftlich betrachtet werden. Zentral für die Bekämpfung des Drogenanbaus ist die Preispolitik. Das stark gesunkene Preisniveau eröffnet Policy-Alternativen wie flächendeckende Entwicklungsprojekte und legalisierten Schlafmohnanbau.
- Die Bevölkerung in Afghanistan hat trotz Wahlfälschungen nicht resigniert. Auch gibt es einzelne Erfolge hinsichtlich demokratischer Entwicklung und zivilem Aufbau. Gefragt sind jetzt Friedensgespräche, die zwar alle Konfliktparteien einbinden, aber keine Amnestie für Kriegsverbrechen mit sich bringen dürfen.
Zusammenfassung
In der Afghanistanpolitik sind bisher zu viele Fehler gemacht worden. Nun drängt die Zeit, endlich zu einem intelligenten Gegenschlag auszuholen. Dieser kann nur unter Berücksichtigung aller Umstände der bis jetzt verfahrenen Situation erfolgen. Doch ist nun auch der Zeitpunkt konsequent ins Auge zu fassen, bei dem der Einsatz als gescheitert gelten muss.
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