Öffentliche

SPD-Austrittserklärungen

Bornemann/Albers

Austrittserklärung Rolf Bornemann

Persönliche Erklärung zu meinem Austritt aus der SPD Fraktion und Partei vom 11.10.2017

Nach einer fast 11-jährigen SPD Fraktionsmitgliedschaft, habe ich meinen sofortigen Austritt erklärt und auch meine fast 20-jährige SPD-Parteimitgliedschaft ab sofort beendet. Mein Parteibuch habe ich zurückgegeben. Das Handeln einiger Hauptverantwortlicher ist völlig inakzeptabel und lässt mir aktuell keine andere Wahl.

Seit der Wahl im September 2016 sind gerade einmal 12 Monate vergangen und die SPD liegt mit ihrer Fraktion auf der Intensivstation der Kommunalpolitik. Für mich ist eine weitere, gemeinsame Zeit in der SPD-Fraktion absolut unmöglich geworden. Es gab und gibt bis heute unüberbrückbare Differenzen, Streit, Hinterhältigkeiten, Neid und Täuschungen. Deshalb ist dieser Schritt endgültig notwendig geworden. 

Das von Anfang an respekt- und maßlose Agieren von Jan-Oskar Höffmann gegenüber vermeintlichen Konkurrenten und bei Ämtervergaben hat deutliche Spuren hinterlassen. Dieses zeigt sich insbesondere im Fall Ortac. Er wurde von Höffmann immer wieder als Freund bezeichnet. Tatsächlich wurde Höffmann aber zum Antreiber der öffentlichen Hetzkampagne bei den Vorverurteilungen gegen der „Freund“. Zu was man doch alles fähig ist, wenn es um begehrte Posten geht! Die erlittene Wahlniederlage in der konstituierenden Fraktionssitzung hatte Höffmann doch wohl schwerer getroffen, als angenommen

Auch, aber insbesondere für die SPD, war und ist es ein absolut hohes Gut, das Gebot der Unschuldsvermutung (Artikel 6 Absatz 2 der Europäischen Menschenrechtskonvention) zu beachten, zu leben und auch zu verteidigen. Dieses hätte auch die klare Linie der SPD Fraktion und des Ortsvereinsvorstands sein müssen, als plötzlich über das bis dahin noch einfache Fraktionsmitglied Jan-Oskar Höffmann bekannt wurde, dass durch die Staatsanwaltschaft Oldenburg gegen den ehemaligen Fraktionsvorsitzenden, Adem Ortac, ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet und ein vorläufiges Berufsverbot verhängt wurde. Mit einer völlig unangemessenen, von Egoismen geleiteten Vorverurteilungskampagne, angetrieben von Höffmann, stellten er und seine Unterstützer sich ein Armmutszeugnis aus. Ämtergier, Enttäuschungen über persönliche Wahlniederlagen und völlig übertriebene Egoismen führten zu einer beispiellosen „Hetzjagd“ gegen Ortac welcher damit in aller Öffentlichkeit privat, beruflich und politisch „hingerichtet“ wurde -obwohl er immer seine Unschuld beteuerte. Insbesondere waren sich hierbei der Vorsitzende des SPD Ortsvereins, Hans-Jürgen Hoffmann, Jan-Oskar Höffmann, der Landtagskandidat Riesenbeck, Franz-Josef Wilken und Lothar Bothe leider für nichts zu schade. Ortac ist in dieser für ihn sehr prekären Situation dann von seinen Fraktionsämtern zurückgetreten und steht nun auch privat vor einem riesigen Scherbenhaufen. Ohne jegliche Rücksichtnahme auf die Person Ortac und seine Familie wurde keine Gelegenheit ausgelassen, die „Hetzjagd“ gegen ihn fortzusetzen und diese immer wieder aufs Neue zu befeuern. Wegen meiner sehr deutlichen Kritik an den wohl für profitabel gehaltenen Vorverurteilungen von Ortac aus den eigenen Reihen (!) geriet ich dann selber in die Schusslinie der genannten Kollegen. Dieses gipfelte in einem klammheimlich vorbereiteten Antrag von Lothar Bothe, mich wegen meiner für mich alternativlosen Kritik aus der Fraktion auszuschließen.

Dieser Antrag wurde von Bothe erst zurückgezogen als feststand, dass er mit diesem Antrag, hinter welchem die o. g. genannten Partei-/ Fraktionskollegen standen, scheitern würde. Bothe, stellte sich mit seinem Antrag auf meinen Fraktionsausschuss insbesondere auch gegen meine Wähler von welchen ich bei der Wahl einen deutlichen Auftrag erhalten habe. Ich bezeichne das Verhalten der fünf Akteure als erbärmlich, unmoralisch, unchristlich und asozial. Da helfen auch nicht aktuelle Wahlwerbesprüche des Landtagskandidaten Riesenbeck, wie z. B. …ich setze mich ein für die Kirche, Gerechtigkeit, Solidarität und Frieden. Wie soll man das glauben, wenn das nicht einmal ansatzweise im eigenen Umfeld und in der eigenen Fraktion praktiziert und gelebt wird. Mit den genannten Fraktions- und Parteikollegen, welche auch noch völlig uneinsichtig sind, kann ich unmöglich weiter zusammenarbeiten. Ganz aktuell wurde Ortac am 05.10.2017 auf Betreiben von Höffmann per Mehrheitsbeschluss aus der SPD- Fraktion ausgeschlossen, weil er angeblich seine satzungsmäßigen Beiträge nicht gezahlt haben soll und dieses als Parteiaustritt gewertet wird und damit automatisch auch die Fraktionsmitgliedschaft beendet wird. Ortac erhielt eine Mitteilung vom Bezirk, dass er mit dem 26.09.2017 aus der SPD ausgeschieden sei. Höffmann hat, aus welchen Gründen auch immer, gesteigerten Wert darauf gelegt, Ortac per rechtswidrigen Fraktionsbeschluss aus der Fraktion auszuschließen, obwohl er bereits seit dem 30.09. gar nicht mehr Mitglied in der Fraktion war. Nun läuft ein Einspruch von Ortac beim SPD-Bezirk und er hat seine tatsächlich geschuldeten Beiträge in Höhe von 15 EUR (!) entrichtet, so dass davon ausgegangen werden muss, dass Ortac weiterhin Partei- und Fraktionsmitglied ist.

Ach ja, es gibt aber auch noch ehr schöne Erfahrungen:

Vermissen werde ich, und das kommt von Herzen, die gute Zusammenarbeit mit Gloria Bachocco bei welcher es immer angenehm „gemenschelt“ hat, Andreas Borchers welcher sich stets aufrichtig und sozial verhalten hat, Heinz Berg welcher sich mit seinen Erfahrungen mit eingebracht hat und Alexander Sonnenburg welcher ebenfalls ein sympathischer und umgänglicher Zeitgenosse ist. Meinen persönlichen Respekt zolle ich insbesondere Christian Albers für seine auch heute noch klare Positionierung zur Thematik Unschuldsvermutung und die von ihm gezogenen Konsequenzen als er von Parteichef Hoffmann und Fraktionsvorstandskollege Höffmann in einer wichtigen Angelegenheit arglistig und unentschuldbar getäuscht wurde. Den mir erteilten Wählerauftrag werde ich selbstverständlich auch weiter ausüben, allerdings nicht mehr als Mitglied der SPD. 

Rolf Bornemann

Austrittserklärung Christian Albers

Gestern habe ich nach ziemlich genau 11 Jahren meine SPD-Mitgliedschaft beendet. Obwohl mir dieser Schritt wahrlich nicht leicht gefallen ist, wurde er nach den Erfahrungen der vergangenen Monaten leider unausweichlich. 

Meine persönliche Erklärung hierzu im Wortlaut:

Liebe Genossinnen und Genossen,

nachdem ich am 27. April diesen Jahres meinen Austritt aus der Stadtratsfraktion der SPD bekanntgegeben habe, beende ich heute zudem meine SPD Parteimitgliedschaft, die ich seit 2006 innehatte.

Wie bekannt sein müsste, hatte ich im Frühjahr die SPD-Fraktion verlassen, da ich im Vorfeld und während der Sitzung vom 11. April 2017 von einzelnen Fraktionsmitgliedern arglistisch getäuscht und belogen wurde. Mehrfach hatte ich damals auf mehrere Dinge hingewiesen, die nicht akzeptabel seien, jedoch wurden diese Bedenken nicht ernstgenommen oder berücksichtigt.

Seit dieser Zeit sind mittlerweile knapp 6 Monate vergangen und eine Aufarbeitung bzw. Aufklärung der Ereignisse hat nicht stattgefunden. Auch das mehrfache Bitten einiger SPD-Mitglieder, die dringend die Einberufung einer Mitgliederversammlung des Ortsvereins einforderten, um über die Geschehnisse zu sprechen, blieben ungehört. Stattdessen wurde mir Ende Juni von unserem Geschäftstellenleiter über die Presse mitgeteilt, dass ich bald aus der Partei ausgeschlossen werde und er hoffe, dass sich bei mir "die freiwillige Einsicht" durchsetze (NWZ vom 30. Juni 2017). Hier wird deutlich, dass einige Dinge auf den Kopf gestellt wurden und ich als Sündenbock für die vorliegende Situation herhalten sollte.

Ich war in den vergangenen Monaten immer gesprächsbereit und an der Lösung der Konflikte interessiert. So habe ich bespielsweise auch einem Vorschlag zur Mediation im Juli sofort zugestimmt, eine Antwort oder gar ein Mediationsverfahren folgte jedoch nicht. Leider hat dieses Zeitspiel und die daraus resultierende Hinhaltetaktik den Schaden immer größer werden lassen. Nunmehr haben in den letzten vierzehn Tagen zwei Mitglieder aus unterschiedlichsten Gründen sowohl Fraktion als auch Partei verlassen, was verdeutlicht, dass eingetreten ist, wovor ich vor einem halben Jahr aufmerksam machen wollte und gewarnt hatte.

Wenn es die Einstellung der örtlichen SPD ist, Täuschungen und Lügen unaufgeklärt und unsanktoniert zu lassen, dann möchte ich auch nicht Teil dieser SPD bleiben. Die Partei in der Tradition von August Bebel, Otto Wels und Willy Brandt erkenne ich hier nicht wieder.

Obwohl ich über die derzeitigen Umstände und Vorkommnisse sehr enttäuscht bin, blicke ich auf schöne und aufregende Jahre zurück und wünsche der SPD für die Zukunft eine gute und erfolgreiche Zeit sowie Gottes Segen!

Mit solidarischem Gruß

Christian Albers

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