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Die Personalpolitik dieser Fraktion gleicht einem Tollhaus. Das angebliche „WIR“, mit dem lautstark geworben wurde, scheint nun doch nicht zu gelten. Gerechtigkeit? Nein Danke! Toleranz? Ebenso wenig! Unschuldsvermutung? Schon gar nicht! Der SPD-Fraktionsvorsitzende Höffmann hat die Fäden offenbar nicht mehr in der Hand. In der freien Wirtschaft würden solche Leute sofort gefeuert.
Aber in der Politik gelten andere Regeln. Im Cloppenburger Rathaus ist die Unfähigkeit, die sich mit dem Quadrat steigert, zur Maxime der SPD geworden. Positiv verkauft von der Lokalredaktion der Münsterländischen Tageszeitung. Was bleibt, ist die das stetig wachsende Misstrauen vieler Bürger gegenüber der Lokalpolitik.
Doch um die Bürger geht es nicht wirklich. Wichtig sind eigene Karrieren, die mit allen Mitteln durchgesetzt werden sollen. Hier fällt die SPD-Fraktion besonders auf. Der Rücktritt der stellvertretenden Bürgermeisterin Jutta Klaus, ist nur eine der vielen Reaktionen darauf. Mit dem leichtfertigen Verlust der Fraktionsmitglieder Albers, Bornemann und Ortac hat sich die SPD-Fraktion, unter Führung des unerfahrenen Fraktionsvorsitzenden Höffmann, drei Eigentore verpasst.
Nun soll es weitergehen mit der Besetzung der Ausschüsse. Sowohl der Verwaltungsausschuss als auch die übrigen Ausschüsse müssen nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) neu besetzt werden. Und endlich kann sich der erste Stadtrat Krems darüber freuen, dass er als Leiter der Cloppenburger Rechtsbehörde diesen Schritt als wirklich notwendig verkünden darf.
Am Ende stellt sich heraus, dass die Besetzung der Ausschüsse noch völlig in den Sternen steht. So wird die SPD-Fraktion (aus eigenem Verschulden) zumindest einen Sitz im Hauptausschuss verlieren. Die CDU könnte sogar einen Sitz dazu bekommen und mit 5 Sitzen plus Bürgermeisterstimme, insofern mit 6 Stimmen, die absolute Dominanz bei allen Entscheidungen ausspielen. Und wenn sich die CDU einig ist, brauchen die übrigen 5 Mitglieder gar nicht erst zu erscheinen.
Liebe SPD, das habt Ihr wirklich gut gemacht!
Es geht aber weiter: In den Fachausschüssen könnte die SPD-Fraktion mit ein wenig Glück die bisherigen 3 Sitze behalten. Unter gewissen Umständen aber werden für die CDU 7 Sitze möglich sein. Das nur deswegen, weil die SPD-Fraktion der Ausschussvergrößerung von 13 auf 14 Sitzen zugestimmt hat. Zugunsten der CDU, die sich nunmehr wieder „ins Fäustchen” lachen darf. Das war das erste Eigentor. Mit dem Austritt und Rausschmiss der drei Fraktionsmitglieder sind das nun insgesamt vier Eigentore der SPD-Fraktion. Unter Federführung des hierfür talentierten Vorsitzenden Höffmann.
Wichtiger Hinweis:
Das fünfte Eigentor ist in Planung!
Wann? In der kommenden Ratssitzung!
Ãœber die neue Sitzverteilung kann momentan nur spekuliert werden. Denn es sind verschiedene Optionen möglich. Eine davon wäre, dass die ehemaligen SPD-Fraktionsmitglieder Albers, Bornemann und Ortac selbst eine Fraktion (Gruppe) bilden. Dann nämliche wäre der ganze „Laden“ aufgemischt.
Alles das erinnert an die Delmenhorster Verhältnisse vor wenigen Jahren. Auch dort hatte sich die SPD-Fraktion zerlegt unter haarsträubend sozialdemokratischer Manier. Die Folgen waren herbe Stimmverluste. Aufarbeitung? Nein danke! Also, alles schon mal dagewesen!
Die Kommunalwahl 2016 ist gerade mal ein Jahr vorbei. Und bereits jetzt ist die SPD am Ende. Einsicht? Nein danke! Der alte neue und weiterhin umstrittene Fraktionsvorsitzende Höffmann bleibt. Der Linke in der Fraktion, Sonnenburg, ist immer noch nicht aufgewacht. Somit wird es auch mit ihm weitergehen bis zum völligen Absturz. Die Zeichen stehen auf Sturm! Die CDU darf sich wirklich freuen.
Liebe CDU, herzlichen Glückwunsch zum politischen Erfolg!
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