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„Spaß“ sollte nicht lange dauern

Einfach Cloppenburg

ohne Verfallsdatum

HFB-17-10-21

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 [Unter diesem Beitrag ist eine Ergänzung von Rolf Bornemann erfolgt. Der Vollständigkeit halber fügen wir seine Anmerkungen an, ohne sie jedoch prüfen zu können.]

Nach anhaltenden Querelen in der SPD-Links-Fraktion des Cloppenburger Stadtrates ist Christian Albers vor wenigen Tagen  aus der Fraktion ausgetreten.  Letzte Woche muss der Postbote wohl ein Schreiben des Verwaltungsgerichts Oldenburg an Rolf Bornemann, noch Mitglied in der SPD-Links-Fraktion, übergeben haben. Seine Wahlanfechtung, mit der er die geheime Wahl des SPD-Links-Fraktionsvorsitzenden Höffmann in Zweifel gestellt hatte, war somit abgewiesen.

Nunmehr suchte auch Rolf Bornemann (SPD) das Weite und trat aus der stetig schrumpfenden Höffmann-Fraktion aus. Zusammen mit seinem Geschäftspartner, Christian Albers, verbündete er sich zu einem  neuen Konstrukt (Gruppe) im Rat der Stadt Cloppenburg. Die Taufe fand sogleich in der aktuellen Ratssitzung am 16.10.2017 statt.

MT-21.10.2017

Für die zusammengeschlossene Gruppe war allzu klar, dass ein neuer Name hermusste, um nicht der Bedeutungslosigkeit anheimfallen zu müssen. Auf Anfrage des Ratsvorsitzenden Berg äußerten die beiden Ratsherren Albers und Bornemann den Wunsch, sich ECHT CLOPPENBURG nennen zu wollen. Daraufhin gab der Bürgermeister seine mittelbare Zustimmung. Einwände gegen die Namensgebung wurden nicht vorgetragen. Schon war die Fraktion ECHT CLOPPENBURG legitimiert.

Doch der „Spaß“ sollte nicht lange dauern. Aus der Öffentlichkeit und der Wirtschaftsgemeinschaft der Stadt Cloppenburg wurde Kritik laut. Einige Bürger bezweifelten die Legitimität der Namensgebung. Und bei genauerem Hinsehen wurde klar, dass die Nutzung des urheberrechtlichen geschützten Logos für den persönlichen und privaten Gebrauch vollständig freigegeben war. Aber auch öffentliche Einrichtungen und Vereine aus Cloppenburg haben das Recht, das Logo und damit auch den Claim „echt.cloppenburg“ zu verwenden. „Ausgeschlossen sind rassistische, fremdenfeindliche, gewaltverherrlichende, radikale oder sonstige verfassungsfeindliche Nutzungen“. So zumindest steht es in den Nutzungsbedingungen .

Dass die neue Gruppe keines der genannten Kriterien erfüllte, der Rat aber nach Maßgabe der Bürgermeisters Wiese und seines Stellvertreters seinen Segen erteilt hatte, brachte kritische Bürger zum Nachdenken. Die Nutzungsbedingungen sahen demnach kein Nutzungsrecht für eine Gruppe oder Fraktion im Rat der Stadt Cloppenburg vor. Zuletzt musste die Verwaltung den Bürgern Recht geben und konnte das Problem mit Hilfe der Wirtschaftsgemeinschaft fein beilegen. Ansonsten wäre die Revision als Tagesordnungspunkt im Rat gelandet.

Nun ist die Kuh vom Eis und die Welt in Cloppenburg scheint wieder in Ordnung. Angeblich! Der Geistesblitz soll nun „Einfach Cloppenburg“ lauten! Bei der nächsten Ratssitzung wird das dennoch ein Tagesordnungspunkt sein müssen, um die neuste Bezeichnung ohne Verfallsdatum protokollarisch festzuhalten. Dass die heimischen Bürger mit dem einhergehenden Durcheinander im Rathaus einverstanden sind, darf bezweifelt werden.

Aber es gibt noch sehr viel Schlimmeres, das alles Dagewesene bei Weitem übertrifft. Der Astrophysiker Stephen Hawking wäre eher geneigt gewesen, von einer Singularität zu sprechen. So ähnlich übertrieben war es noch kürzlich in der Münsterländischen Tageszeitung zu lesen gewesen. Da haben alle beteiligten Protagonisten der neusten Politposse und aller weiteren wirklich Glück, nie wieder schlechter dastehen zu müssen.

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Anmerkungen und Ergänzungen von

Rolf Bornemann zum vorliegenden Beitrag

Moin Hermann, auf Deiner öffentlich (manchmal durchaus unterhaltsamen) zugänglichen Homepage bist Du kürzlich eingegangen auf "Echt Cloppenburg".

In der Vorgeschichte dazu spekulierst Du, dass ich Post vom VG OL erhalten haben dürfte. Dem ist nicht so.

Ich habe meinerseits eine Anwaltskanzlei eingeschaltet, welche mir nach Prüfung mitgeteilt hat, dass "Anhaltspunkte für eine Rechtswidrigkeit insbesondere bei der Frage von geheimen Wahlen gesehen wird.

Feststellungen dazu müssten zivilgerichtlich erfolgen. 

 Nach einigen Ãœberlegungen habe ich auf die Weiterverfolgung verzichtet, auch weil meine Entscheidung zum Fraktionsaustritt und Parteiaustritt bereits feststand. Mit meinem zwangsläufigen Austritt ist auch mein Interesse 

an einer gerichtlichen Klärung hinfällig geworden. 

Zu "Echt Cloppenburg":

Hierzu kannst Du Dir die Protokolle verschiedener Sitzungen, insbesondere die des Lenkungsausschusses, hier Protokoll vom 22.08.2016. anschauen. Der Name "Echt Cloppenburg" ist als Markenname nicht zu schützen. Das wurde eindeutig festgestellt. Das wussten wir natürlich auch.

Nach Aussage von Prof. Dr. Wesselmann sollte die Wort-Bildmarke "echt Cloppenburg" mit der entsprechenden Typografie einschließlich des Designs mit dem Fingerabdruck geschützt werden. Der Name unserer Fraktion "Echt Cloppenburg" hat mit der geschützten Marke nichts zu tun gehabt. Darüber war ich mit dem Vorsitzenden der Wirtschaftsgemeinschaft, Herrn Schröder, einig. Herr Schröder hatte den Kontakt zu mir von sich aus aufgenommen und auch auf meine Frage, ob er bereits mit der Verwaltung gesprochen hätte, dieses verneint. Ich habe für unsere Fraktion unsere Position, dass unserer Fraktionsname nicht zu beanstanden sei, unterstrichen. Es gab aber den ausdrücklichen Wunsch und die Bitte der Wirtschaftsgemeinschaft, auf den neu gewählten Namen zu verzichten. Darauf haben wir Rücksicht genommen und uns sehr kurzfristig den Namen "Einfach Cloppenburg" gegeben und diesen dann auch an die Stadt gemeldet.

Das nur zur Klarstellung! 

Bis dann mal,

Rolf