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Einheitsbrei

Eine politische Gute-Nacht-Geschichte

Die Höffnung stirbt zuletzt

HFB 18-11-27

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Wenn es um die Bundes-SPD geht, sieht es mit ihren derzeit 14 Prozent an Zustimmung nicht gut aus. Die Niedersachsen-SPD schneidet in den aktuellen Umfragen deutlich besser ab. Ihr Wert beträgt 26 Prozent (1). Doch auch hier gibt es herbe Einbußen. Im Vergleich zur Landtagswahl 2017 belaufen sich diese auf gute 7 Prozentpunkte.  Dabei scheint die Niedersächsische GroKo aus CDU und SPD doch gut zu funktionieren. Von lautloser Politik ist sogar die Rede. Dass diese Politik individuelle Profile und deren Akzente nicht mehr zulässt, wird ausgeblendet.

Für erfahrene Politkenner mag absurd klingen: Die Person Stefan Weil (SPD),- Niedersächsischer Ministerpräsident, wäre in vielen Dingen mit der CDU eins, wenn er sich um die Merkel-Nachfolge bewerben würde. Ein gefühlter Widerspruch, der viele engagierte Wahlkämpfer nach einem äußerst polarisierten Landtagswahlkampf ereilt hat. Hierdurch resultiert ein Einheitsbrei, der den Wählern mächtig aufstößt. Wäre das nicht auch eine treffende Antwort darauf, warum immer mehr Wähler den Koalitionären ihre Gefolgschaft verweigern? Eine Frage, über die Protagonisten im Cloppenburger Rathaus ebenfalls nachdenken sollten! Das gilt vor allem für die atemlosen Newcomer dort und die drumherum. Alle zusammen müssten sich fragen, welche fatalen und irrwitzigen Botschaften sie in der Öffentlichkeit verbreien.

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Die Verbreiung garantiert nichts

Die „lautlose Zusammenarbeit“ zwischen SPD und CDU als Erfolgsgarantie hochzuhalten, ist somit widerlegt. Schönreden macht es auch nicht besser. Das strategische Mantra geschmeidig, geräuschlos und zielorientiert taugt nicht mehr als Rechtfertigung für alles das, was die Koalitionäre vor der Öffentlichkeit für gut befinden, um sich damit nur selbst auf die Schulter zu klopfen. Der augenscheinlich gute Wille bringt nicht das, was man sich erhofft hat: Mehr Zustimmung. Der Einheitsbrei jedenfalls wird sie nicht garantieren. Am Ende der Legislaturperiode zählen die Wählerstimmen.

Vergessen wird, dass die Bürger deutlich mehr Profil von ihren Parteien verlangen. Und das vor allem von der SPD. Besonders deswegen, weil sie in der großen Koalition die goldene Mitte beansprucht. In der Pole Position, in die sich bereits die CDU verkrochen hat. Der Kampf um den “rechten” Platz wird der SPD nun zum Verhängnis. Die fallenden Umfragewerte bestätigen das immer wieder! Der demonstrative Einheitsbrei bleibt der Öffentlichkeit nicht länger verborgen. Ein gefühlter, der das politische Image sowohl der GroKo in Hannover als auch der in Berlin in den Keller zieht. Und nicht nur dort. 

Verbreiung der Identitäten

Dasselbe Problem setzt sich fort auf lokaler Ebene, konkret auf der in Cloppenburg. Das Niveau, auf dem sich dieses Problem abspielt, ist aber ein ganz anderes. Es ist nicht gefühlt, sondern konkret und vor allem von subtiler Natur. Dort wird nunmehr Hoffmann zu Höffmann verknetet. Zu einem Einheitsbrei, welcher mittlerweile penetrant in der Lokalpresse publiziert wird. Weil den Höffmann-Redaktionen Höffmann das ein und alles ist, darf es Hoffmann nicht geben. Auch wenn es sich um zwei verschiedene Personen mit zwei verschiedenen Funktionsämtern in der SPD handelt. In der Höffnung, dass niemandem die Verbreiung durch Identitäts-Metamorphose auffällt.

Verbreiung von Verachtung und Wertschätzung

Verbreiung von Grün und Rot

Nun heißt es: Gleichstellung war gestern. Es lebe die Gleichstellung. Die von heute mit der gemischten Doppelspitze. Aus eins mach zwei, weil einer alleine die Arbeit nicht mehr erfinden will. 

Viel Theater um nichts: Als hätte es nicht zuvor schon eine SPD-Doppelspitze gegeben. Bestehend aus Vorsitz und Stellvertreterposten. Daran hat sich mit der Neuauflage der Gleichstellung im Grunde nichts geändert. Profil durch Akzente? Wurden die jemals gesetzt?. Solche waren zumindest von den neuen Amtsinhabern noch nie zu hören. Angedacht ist dagegen ein Kostümwechsel. Man will schließlich einen schicken Eindruck machen, indem ein grünes Profil zu einem roten verbreit wird. Und das soll Eindruck machen? Wer´s glaubt, wird selig. Aber die Höffnung stirbt zuletzt. Denn nur der Postenbrei scheint in der SPD das zu sein, was schon immer zählte. “Die Partei ist zu einem Karriereverein verkommen” (5).

Verbreiung von Recht und Unrecht

Bisher sei alles vorbildlich gelaufen, so das sinngemäße Selbstlob des Großinquisitors, der federführend an der Exkommunikation des ehemaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden beteiligt war. An einem exklusiven SPD-Rausschmiss, dem einzigen seit Jahrzehnten überhaupt, mit fadenscheinigsten Begründungen. Die stets abgestrittene Vorverurteilung des geschassten SPD-Genossen konnte ihre brachiale Wirkung entfalten. 

Drei der ehemals zehn Mitglieder haben daraufhin die SPD-LINKS-Fraktion im Streit verlassen. Die restlichen Sieben bilden demnach die umherirrenden Trümmer des Supergaus, wobei der achte, der adoptierte Alien der Linkspartei, das Sprechen immer noch nicht gelernt hat. Nach dem verwerflichen Schrumpfungsprozess hieß es nur noch Höffmann. Auch wenn es in Wirklichkeit auch mal um Hoffmann oder andere ging. Dank des permanenten Waschgangs blieb die One-Man-Show im billigen Spenderlook für die Öffentlichkeit weiterhin ohne Konkurrenz. Permanentes Schönreden war angesagt: Heuchelei vom Feinsten! All diese Zusammenhänge formierten sich zu den historisch markantesten Ereignissen nach den Kommunalwahlen 2016. Kritisches Hinterfragen, Kommentare, Abwägungen zum Einheitsbrei? Nein, die findet man nirgendwo!

Verschweigen ist Gold, heißt es vor dem endgültigen Sturz in den Abgrund. Eine Realitätsverirrung, die von einem vorherrschenden Einheitsbrei zeugt, der nicht mehr zu überbieten ist. Und die heimlichen Sozialdemokraten innerhalb der CDU-Fraktion stehen dann auch noch als die treuen Paten dieser Entwicklung bereit. Vielleicht weniger aus Boshaftigkeit als vielmehr aus Naivität.

Gute Nacht Genossen

Weitere Aussichten? Die Grokos in Berlin, Hannover und in Cloppenburg steuern allmählich auf die nächste Wahl zu. Weit ab vom Kurs ihres herbeigeredeten Erfolgs Aus heutiger Sicht könnten sich die Genossen schon jetzt eine gute Nacht wünschen, denn stehen fortwährend im schwarzen Schatten der CDU. Daran wird sich sobald nichts ändern. Oder gibt es noch irgendwelche sozialdemokratischen Schwerpunkte, die mit der Friedens- Sozial- oder Wirtschaftspolitik Willy Brandts in Verbindung gebrachte werden könnten? Nein! Die Wahl wird der SPD das Genick brechen (6). ”Aber auch daraus lernt die SPD nichts, ein ”Weiter-so” folgt einem “Weiter-so”, egal was passiert und wie massiv der Glaubwürdigkeitsverlust auch ist.” (7)

Einsicht? Nein Danke! Die vielen Denkzettel werden ignoriert. Also geht es weiter mit dem Einheitsbrei wie bisher. Auch wenn hier oder dort mal ein angenehmes Glöcklein zu Hartz 4 oder der Rente ertönt. Die Wähler haben den Starrsinn inzwischen zur Kenntnis genommen. In Kürze werden die Genossen in Berlin die 10 Prozentmarke und die in Hannover vielleicht die 20 Prozentmarke erreicht haben. Weitere Aussichten? Abwärts! Und was die Politik im Stil des favorisierten Einheitsbreis in Cloppenburg betrifft: Was glauben die Genossen eigentlich, wie der aktuelle Sonntagstrend für sie aussieht?

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Quellen

(1) www.wahlrecht.de, Umfragen Niedersachsen, 22.11.2018.

(2) NWZ,Sonntagsfrage in Niedersachsen, DENKZETTEL, Lars Laue, Hannover, 21.11.2018.

(3) MT, SPD bekommt Doppelspitze, Vorlage, 22.11.2018.

(4) NWZ-Online, LINK, 21.11.2018.

(5) vgl. Marco Bülow, im Tagesspiegel, Marco Bülow: "Die SPD hat sich mit dem Neoliberalismus arrangiert", (Erklärung zum Austritt aus der SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages), LINK, 27.11.2018.

(6) Marco Bülow, “Absturz ohne Lerneffekt”, LINK.

(7) Tagesspiegel, Marco Bülow: LINK, 27.11.2018.

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