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Ergebnis Bundestagswahl

Opposition ist Mist?

HFB-17-09-24

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Es ist gekommen wie es kommen musste. Das betrifft die Verluste der bisherigen Regierungskoalition CDU/CSU (-8,6%) und SPD (-5,2%) und auf der anderen Seite die Gewinne der übrigen Parteien, insbesondere den der AfD (+7,9%). Anstatt die deutlichen Verluste mit aller Konsequenz zu hinterfragen, arbeiten sich vor allem CDU/CSU und SPD an der AfD ab nach dem Motto "Haltet den Dieb".

 

Der Absturz der Regierungsparteien war vorauszusehen. Besonders der der SPD. Wer den Menschen große Hoffnung macht, dann aber derbe enttäuscht, weil die Agenda 2010 weiterhin als Maß aller Dinge herausgestellt wird, braucht sich über nichts zu wundern. Die erste Notbremse wurde mit dem Hinweis angekündigt, auf jeden Fall in die Opposition zu gehen.

Die Talfahrt der SPD wird jedoch nur dann zum Stoppen kommen, wenn sie sich deutlich von der Agenda 2010 verabschiedet und damit von dem Personal, welches diese Agenda immer wieder verteidigt hat. Das aber steht wohl nicht in Aussicht. Denn mit ihrem angekündigten Ausstieg aus der Regierungsverantwortung setzt die SPD zunächst auf die Koalition zwischen CDU/CSU, der FDP und den Grünen.

Das aus taktischen Gründen. Wohlwissend, dass diese Konstellation äußerst explosiv ist und womöglich gar nicht zustande kommen wird. Dann dürfte die CDU/CSU wohl noch einmal ans Willy-Brandt-Haus anklopfen, so die Hoffnung, die zuletzt stirbt. Mit Kompromissvorschlägen, die heute noch undenkbar scheinen.

Mal abwarten, ob die SPD wirklich bei ihrer Kampfansage bleibt, auf den Oppositionsbänken Platz nehmen zu wollen.

 

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