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FDP

SOZIAL? Nicht mit uns!

Glaubwürdigkeitsverlust schreitet voran!

12.08.16

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Manchmal ist es einfach nicht zu glauben, in welchen Zusammenhang und vor allem von wem der Begriff SOZIAL in die Öffentlichkeit gebracht wird. Aber eins nach dem anderen!

Es ist korrekt, dass eine starke Wirtschaft ein wichtiger Faktor für die Stadt Cloppenburg darstellt. Eine starke Wirtschaft sorgt für üppige Steuereinnahmen einer Stadt, mit der sie dann im kommenden Jahreshaushalt planen kann. Da die Wirtschaft brummt, fallen Gewerbesteuereinnahmen üppig aus. Die Zeiten sind gut. Doch für das SOZIALE war über das Verbindliche hinaus nicht mehr übrig als sonst auch.  Auch wenn sie gut angelegt waren, gingen die Gelder an andere Empfänger in Cloppenburg.

Hatte der Vertreter des Spruches EINE SOZIALE STADT BRAUCHT (…) doch vorwiegend die STARKE WIRTSCHAFT in Cloppenburg gelobt, während er das SOZIALE für nicht finanzierbar hielt.

EINE SOZIALE STADT BRAUCHT (…) ist das irritierende Markenzeichen der FDP an sich, für die der Kandidat in Cloppenburg antritt. Messen lassen muss er sich allerdings unter anderem daran, was er und seine Partei den Bürgern insgesamt zu bieten hatten. Und das ist erschreckend:

So ist die liberale Wirtschaftspolitik der FDP einzig und allein zugunsten der Unternehmen gestrickt. SOZIAL ist faktisch eine Worthülse. In Wirklichkeit geht es um niedrige Löhne versus höchste Profite, die sich gegenseitig bedingen. Wenn die FDP dann noch niedrigere Steuern einfordert, wird das dazu führen, dass kommunale Haushalte immer weniger Finanzmittel zur Verfügung haben. Besonders dann, wenn 2020 die Schuldenbremse greifen wird.

Und weil SOZIAL immer weiter zurückgefahren wird, haben wir schon heute die langen Menschenschlangen, die vor der Cloppenburger Tafel stehen. Das sind z.B. Rentner, die kaum über die Runden kommen oder die Niedriglöhner, die nichts anders als Aufstocker sind und den Rest ihres Lebensunterhalts vom Staat beziehen müssen. Finanziert von Steuergeldern, die laut FDP und auch AfD immer weniger werden (sollen), damit Unternehmen und Top-Verdiener weiter entlastet werden. Dass das alles die verhohlene Unterstützung der CDU/CSU, der SPD und der GRÃœNEN findet, dürfte inzwischen bekannt sein.

Die FDP hat sich das LIBERALE auf die Fahnen geschrieben, was nichts mit Demokratie, als vielmehr mit Wirtschaft zu tun hat. Die unsichtbare Hand des Ökonomen Adam Smith, die ohne Einschränkung alles richten wird, ist ihr Aushängeschild. Und die Realität zeigt, dass für die FDP und andere gilt: SOZIAL? Nicht mit uns!

Der Prozess des Glaubwürdigkeitsverlustes ist schon so weit fortgeschritten, dass sich am 4. September ein Debakel abspielen wird. Nicht unbedingt für die FDP. Dann nämlich sind Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern. Die Prognosen deuten auf ein Desaster hin, welches die etablierten Parteien CDU und SPD hart treffen wird! Um die FDP geht es schon lange nicht mehr. Sie kann beruhigt aus den bundesrepublikanischen Niederungen ihrer Wahlerfolge hinaufsehen und immer noch verkünden, sie sei SOZIAL! Gauben tut´s keiner mehr! In Cloppenburg schon gar nicht!

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