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FDP

SOZIAL? Nicht mit uns!

Glaubw├╝rdigkeitsverlust schreitet voran!

12.08.16

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Manchmal ist es einfach nicht zu glauben, in welchen Zusammenhang und vor allem von wem der Begriff SOZIAL in die ├ľffentlichkeit gebracht wird. Aber eins nach dem anderen!

Es ist korrekt, dass eine starke Wirtschaft ein wichtiger Faktor f├╝r die Stadt Cloppenburg darstellt. Eine starke Wirtschaft sorgt f├╝r ├╝ppige Steuereinnahmen einer Stadt, mit der sie dann im kommenden Jahreshaushalt planen kann. Da die Wirtschaft brummt, fallen Gewerbesteuereinnahmen ├╝ppig aus. Die Zeiten sind gut. Doch f├╝r das SOZIALE war ├╝ber das Verbindliche hinaus nicht mehr ├╝brig als sonst auch.  Auch wenn sie gut angelegt waren, gingen die Gelder an andere Empf├Ąnger in Cloppenburg.

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Man traut seinen Augen kaum: Der FDP-Kandidat der Stadt Cloppenburg will mit SOZIAL punkten!

Der Einsatz f├╝r das SOZIALE –wie auf dem FDP-Wahlplakat behauptet- hatte vorwiegend nicht stattgefunden. Zumindest nicht erkennbar vom Vertreter dieses Spruches! In dieser Beziehung war er vielmehr eine Bremse! In seinen seltenen ├äu├čerungen war nie ein Zusammenhang zwischen WIRTSCHAFT und SOZIALES zu bemerken gewesen.

Hatte der Vertreter des Spruches EINE SOZIALE STADT BRAUCHT (…) doch vorwiegend die STARKE WIRTSCHAFT in Cloppenburg gelobt, w├Ąhrend er das SOZIALE f├╝r nicht finanzierbar hielt.

EINE SOZIALE STADT BRAUCHT (…) ist das irritierende Markenzeichen der FDP an sich, f├╝r die der Kandidat in Cloppenburg antritt. Messen lassen muss er sich allerdings unter anderem daran, was er und seine Partei den B├╝rgern insgesamt zu bieten hatten. Und das ist erschreckend:

So ist die liberale Wirtschaftspolitik der FDP einzig und allein zugunsten der Unternehmen gestrickt. SOZIAL ist faktisch eine Worth├╝lse. In Wirklichkeit geht es um niedrige L├Âhne versus h├Âchste Profite, die sich gegenseitig bedingen. Wenn die FDP dann noch niedrigere Steuern einfordert, wird das dazu f├╝hren, dass kommunale Haushalte immer weniger Finanzmittel zur Verf├╝gung haben. Besonders dann, wenn 2020 die Schuldenbremse greifen wird.

Und weil SOZIAL immer weiter zur├╝ckgefahren wird, haben wir schon heute die langen Menschenschlangen, die vor der Cloppenburger Tafel stehen. Das sind z.B. Rentner, die kaum ├╝ber die Runden kommen oder die Niedrigl├Âhner, die nichts anders als Aufstocker sind und den Rest ihres Lebensunterhalts vom Staat beziehen m├╝ssen. Finanziert von Steuergeldern, die laut FDP und auch AfD immer weniger werden (sollen), damit Unternehmen und Top-Verdiener weiter entlastet werden. Dass das alles die verhohlene Unterst├╝tzung der CDU/CSU, der SPD und der GR├ťNEN findet, d├╝rfte inzwischen bekannt sein.

Die FDP hat sich das LIBERALE auf die Fahnen geschrieben, was nichts mit Demokratie, als vielmehr mit Wirtschaft zu tun hat. Die unsichtbare Hand des ├ľkonomen Adam Smith, die ohne Einschr├Ąnkung alles richten wird, ist ihr Aush├Ąngeschild. Und die Realit├Ąt zeigt, dass f├╝r die FDP und andere gilt: SOZIAL? Nicht mit uns!

Der Prozess des Glaubw├╝rdigkeitsverlustes ist schon so weit fortgeschritten, dass sich am 4. September ein Debakel abspielen wird. Nicht unbedingt f├╝r die FDP. Dann n├Ąmlich sind Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern. Die Prognosen deuten auf ein Desaster hin, welches die etablierten Parteien CDU und SPD hart treffen wird! Um die FDP geht es schon lange nicht mehr. Sie kann beruhigt aus den bundesrepublikanischen Niederungen ihrer Wahlerfolge hinaufsehen und immer noch verk├╝nden, sie sei SOZIAL! Gauben tut┬┤s keiner mehr! In Cloppenburg schon gar nicht!

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