Gruppe oder Fraktion?

Wo sind die Unterschiede?

Im Rat der Stadt Cloppenburg sind sechs Parteien vertreten: CDU, SPD, UWG, Bündnis90/Die Grünen, FDP und das Zentrum. Ein Ratsmitglied ist parteilos. Während die Zentrumspartei zwei und die FDP einen Vertreter hat, haben die übrigen Parteien mindestens vier Personen. Somit können Fraktionen gebildet werden, die sich ausschließlich aus Mitgliedern der eigenen Partei zusammensetzen.

Nach § 57 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes wird es mindestens zwei Ratsmitgliedern einer Partei zugebilligt, eine Fraktion zu bilden. Mitglieder verschiedener Parteien können sich zu einer Gruppe zusammenfinden. Die Gruppe besitzt die Rechte einer Fraktion. Sie ist in allen Ausschüssen stimmberechtigt vertreten. Zudem steht ihr unter den gegeben Umständen ein Sitz im Verwaltungsausschuss zu. Zusätzlich kann die Gruppe parteilose Ratsmitglieder aufnehmen.

Vier bilden eine Gruppe

Die FDP-Zentrums-Gruppe besteht nun aus vier Mitgliedern: Dr. Hermann Bergmann (parteilos, ehemals SPD), Udo Anfang (Zentrum), Yilmaz Mutlu (FDP, ehemals CDU/FDP-Gruppe) und Dieser Beuse (Zentrum, ehemals CDU). Die Gruppe hat -genau wie eine Fraktion- Vertreter mit Stimmrecht in allen Ausschüssen. Dazu zählt auch der Verwaltungsausschuss.

Die Gruppe ist vergleichbar mit einer Koalition aus verschieden Parteien. Die politischen Ziele sind gemeinsam abgesteckt, so dass sich jede Partei ohne Widersprüche vertreten sieht. Hierbei sei an die Große Koalition (GroKo) zwischen CDU und SPD in Berlin erinnert. Angela Merkel bleibt weiterhin Chefin der CDU und Sigmar Gabriel der der SPD. Keiner der beiden ist der anderen Partei beigetreten.

So auch in Cloppenburg. Alle vier Mitglieder der FDP-Zentrums-Gruppe vertreten ihre Politikrichtung nach Maßgaben von Koalitionsvereinbarungen. Parteipolitisch bleiben sie unterschiedlich zugeordnet. Und eine solche Gruppe funktioniert oft besser als die alternativen Konstellationen. So werden in manchen Fraktionen Streitereien in Form eines diffamierenden Umgangs untereinander immer offensichtlicher.

Ob die Bezeichnung FDP-Zentrums-Gruppe aktuell ist, bleibt offen. Zunächst einmal soll abgewartet werden, ob der Beitritt von Dr. Hermann Bergmann (ehemals SPD) der letzte war. Zumindest ist aber eins klar: Die politische Arbeit dieser Gruppe wird dem Wohle aller Bürger von Cloppenburg dienen. Hierzu sind die vier Ratsherren gewählt und sie fühlen sich ihrem Wählerauftrag fest verbunden.