Private Monopole

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Die „Schwarze Null“ des Olaf Scholz

Jusos kritisieren „Private Monopole“

HFB-18-03-19

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Sie sind auch nicht zu übersehen die privaten Monopole. Besonders, dann, wenn sie in der Region des Oldenburger Münsterlandes in Escheinung treten.

So ist es auch durchaus logisch, dass die Jusos privates Monopol kritisieren. Einen Schritt weitergedacht wäre es die Kritik an der Agenda 2010, die das Ziel der bedingungslosen Privatisierung verfolgt. Ob es die ehemalige Bundespost, die Deutsche Bundesbahn, die Deutsche Autobahnen oder sogar die Rentenversicherung ist, nichts ist sicher vor der Agenda 2010. Möglichst alles soll privatisiert werden, wenn das nicht schon längst geschehen bzw. gut vorbereitet ist. Es ist die Zeit gekommen, zumindest Daseinsvorsorge wieder in öffentliche Hände zu legen.




		MT, 11. Woche 2018.

Private Unternehmen müssen profitabel arbeiten. Hierzu sind sie auf Profite aus. In der konkurrierenden Wirtschaft bleibt ihnen nichts anderes übrig, wenn die „Unsichtbare Hand“ sie nicht zerschlagen soll. Nunmehr fühlt sich die GroKo aus Union und SPD erneut der Agenda 2010 verpflichtet und dem damit verbundenen „Fortschritt“ der Privatisierung.

Unter diesen Umständen gelten weiterhin die “alternativlosen” Maxime . Diese werden durch die Runter-Politik verfolgt und konktet heißt das: Löhne runter, Sozialausgaben runter, Renten runter etc.! Gleichzeitig werden weitere Steuergelder als Subvention für private Monopole zur Verfügung gestellt. Wenn dann die Geschäfte nicht mehr laufen, heißt es „adieu“ und die Arbeitnehmer stehen auf der Straße. NOKIA lässt grüßen.

Nichts bleibt dem Zufall überlassen. Auch nicht das private Monopol. In der Bundes-SPD scheint man allmählich über diese Zusammenhänge öffentlich nachzudenken. Hierbei sollte die „Schwarze Null“ ein übergeordnetes Thema sein, die von Wolfgang Schäuble (CDU) ins Leben gerufen wurde und von seinem Thronfolger, Olaf Scholz (SPD), weiterhin am Leben gehalten wird. Dabei ist „die schwarze Null“ kein finanzpolitisches Programm und kein eigenständiges Ziel“, meinen nun 12 junge Bundestagsabgeordnete der SPD in einem Thesenpapier.

Es lohnt sich, sich das Papier anzusehen, welches die vielversprochene Erneuerung der SPD anmahnt.

Die Jusos werden merken, dass das Thesenpapier Gold wert ist, wenn man es endlich ernst nimmt. Es kann nicht sein, dass die Erneuerung der SPD verschoben wird, nur weil der kommissarische Parteivorsitzende Scholz und die derzeitige Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Nahles am neoliberalen „Sparprogramm“ festhalten. Die Sozialdemokraten wurden hierzu nicht befragt.

Sollten sich die „12“ nicht durchsetzen, droht der SPD weiteres Ungemach. Es ist nur eine Frage der Zeit.