QED sammelt Hinweise kritischer Bürgerinnen und Bürger zu öffentlichen Informationen und Meinungen. Jeder kann mitmachen und seine Kommentare-Meinungen-Analysen zu verschiedenen Themen der Cloppenburger Politik posten. Die Hinweise werden redaktionell zusammengefasst und veröffentlicht. Die Hinweise sind weiterhin per Mail zu richten an:

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 Holzmann, Kaiser´s Tengelmann, Krankenhaus

Abwärts und immer weiter abwärts

Lohnkürzungen werden noch mehr Menschen treffen

HFB-16-11-16

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Nun wird angekündigt, was schon vor der Kommunalwahl  am 11. September 2016 bekannt war. Die Krankenhausangestellten werden zu Lohnabstrichen gezwungen. Die Bürger, die diese Nachricht lesen, sollten sich aber im Klaren darüber sein, dass sie die nächsten sein können, die es treffen wird.

Billige Angebote kann es nur geben, wenn die Löhne gekürzt oder ganz gestrichen werden. Die Nöte der Arbeitnehmer von Kaiser´s Tengelmann stehen aktuell für das, was auf dem deutschen Arbeitsmarkt abgeht. Wirkliche Hilfe ist in weiter Ferne, auch wenn ein Jahr vor der Bundestagswahl angebliche Kampfansagen des Chefvermittlers,  Altkanzler Schröder, dagegen sprechen. Denn die aktuelle Politik trudelt weiterhin im Fahrwasser des neoliberalen Mainstreams. Nicht ohne Grund haben Niedriglohnsektor und Leiharbeit Hochkonjunktur.

Für den sich ankündigenden Betrug steht der Name Philipp Holzmann AG: Im Jahr 1999 drohte ihr Konkurs. Rettung versprach man sich durch ein Darlehn und eine Bürgschaft von über 250 Millionen Mark. Wiederum durch Vermittlung von Gerhard Schröder, dem damaligen Bundeskanzler. Doch im März 2002, fünf Monate vor der Bundestagswahl, waren 25.000 Menschen arbeitslos. Der Konkurs konnte nicht mehr abgewendet werden. Nach der Bundestagswahl 2002 folgte die Agenda 2010. Mit dem Resultat, dass Löhne, Renten, soziale Leistungen, etc. auf ein unvorstellbares Maß reduziert wurden.

Das aber sollte nicht alles sein: Vor kurzem verabschiedete die Politik CETA, das Freihandelsabkommen mit Kanada. Damit begann eine neue Runde, auf die TTIP folgen könnte. Die Abwärtsspirale soll also weitergehen. CETA und TTIP verlangen Wettbewerbsfähigkeit durch noch niedrigere Löhne, Renten und Sozialausgaben. Das aber ist genau das, was Politik trotz pompöser Kampfansagen gegen die prekären Verhältnisse wirklich anstrebt. Für eine solche Politik stehen die Namen Merkel, Gabriel und auch Steinmeier.

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Quellen: MT und NWZ aus der 44. Woche