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SPD und Gr├╝ne im Streit mit Cloppenburger Verwaltung

B├╝rger haben Besseres verdient

HFB-24-08-2016

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Den B├╝rgern zu Gen├╝ge bekannt: Wieder Streit in Cloppenburg. SPD-Gr├╝ne gegen die Stadtverwaltung. F├╝r die Eingeweihten besser gel├Ąufig in der eher unklugen Konstellation: SPD-Gr├╝ne gegen CDU. Es geht um Plakatierungsvorgaben, die z.T. missachtet wurden. Von der SPD und den Gr├╝nen zugleich! Nachdem ihre Plakate von st├Ądtischen Mitarbeitern entfernt waren, werfen sie, SPD und Gr├╝ne, der Stadtverwaltung vor, Parteiprivilegien der CDU zu unterst├╝tzen. Auch die CDU habe schlie├člich Wahlplakate verbotswidrig an B├Ąume befestigt. Die aber bliebe unbehelligt, so die lautstarken Vorw├╝rfe!

Vorw├╝rfe hin, Vorw├╝rfe her. Zeigt der polarisierende Artikel doch deutlich, dass die allzu bekannten Grabenk├Ąmpfe im Rat der Stadt Cloppenburg auch in der kommenden Ratsperiode nicht aufh├Âren sollen. Angeheizt durch die Presse, die den folgenden Artikel bereits vor der offiziellen Ver├Âffentlichung zwecks Stellungnahme an ihre Gr├╝nen Freunde ├╝bermittelt hatte.

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Was aber ist die Wahrheit? Genau die ist angeblich nicht bekannt, obwohl ein klarer Regelversto├č gegen die Plakatierung vorliegt. F├╝r die Autoren des Presseartikels ist der Fall schon gel├Âst: Die CDU ist der B├Âsewicht. Kein anderer! … Das aber ist keinesfalls ausreichend recherchiert. Die Wahrheit zeigt sich vielmehr zwischen den Zeilen. Und das in mehrfacher Hinsicht, in erschreckenden Zusammenh├Ąngen.

Es ist Wahlkampf. Gek├Ąmpft wird mit allen Mitteln. Vor allen mit denen, die man am besten beherrscht. Und das sind f├╝r die Gr├╝nen und ihrer  getreuen SPD-Gefolgschaft die allzu bekannten Sandkastenspiele der Politik. Als ob sie nichts anderes k├Ânnten.  Das mag vor allem f├╝r die SPD zutreffen, denn sie hat nicht einmal ein Wahlprogramm.

Der fehlende SPD-Part wird ersetzt durch eine gro├če Anzahl individueller Flyer. Angefertigt von SPD-Kandidaten, die eigentlich nur sich pr├Ąsentieren wollen. Nun heimlich im Stadtgebiet verteilt. Fl├Ąchendeckend, ohne Absprache untereinander. Bei mieser Stimmung! Sozial in den eigenen Reihen ist schon lange keine Maxime mehr! Es gilt das Motto: Nur nicht erwischen lassen! Ganz zu schweigen von den heimlich ge├Ąu├čerten, aber ├Âffentlich bekannten Anspr├╝chen auf das Amt des stellvertretenden B├╝rgermeisters, dessen Wahl zu Anfang der neuen Ratsperiode erfolgen wird.

Es lebe der Individualismus mit dem Aush├Ąngeschild SPD ohne Inhalt. Letzterer wird ohnehin von den Gr├╝nen gestellt. Bedingungslos, aber lautstark. Und auch das ohne Absprachen zwischen den beiden Parteien. Der Gewohnheit zur Folge also ohne Koalitionsvereinbarungen. Warum auch, wenn es nicht zwei, sondern nur ein Parteiprogramm gibt? Und so ist es ├Âffentlich bekannt: Wer Rot w├Ąhlt, wird Gr├╝n bekommen.

Der lokale SPD-Vorsitzende selbst hat inzwischen das Handtuchgeworfen. Sind ihm doch die Pferde sp├Ątestens bei der SPD-Kandidatenk├╝r durchgegangen. Mittlerweile ist sein Amt befristet. Ein Nachfolger steht bereits in den Startl├Âchern. Sagen m├Âchte er dazu nichts!

Die letzte Periode des Rates stand im Zeichen heftiger Streitereien und Grabenk├Ąmpfe. Nicht zuletzt deswegen, weil die Cloppenburger Politik auf breiter Front versagt hat. Die Berichterstattung dar├╝ber ebenfalls. Tendenzi├Âs, rei├čerisch und anstachelnd. Beklagenswertes Opfer ist das Ansehen der Politik. Kein Wunder, dass die  Menschen das Vertrauen darin verloren haben.

Der vorliegende Artikel (MT vom 23.08.2016, S. 10) zeigt, dass die bisherigen Strippenzieher nicht gewillt sind, genau das auf DIE SCHLAUE ART zu ├Ąndern. Ihre St├Ąrken von gestern werden die von Morgen bleiben. Sie scheinen nichts anderes zu k├Ânnen. Zur gro├čen Ver├Ąrgerung der B├╝rger! Vor allem derer, die verbittert Ver├Ąnderungen einfordern! Ob sich an den gefestigten Zust├Ąnden noch etwas ├Ąndert, wird das Wahlergebnis am 11. September 2016 zeigen. Die B├╝rger zumindest haben etwas Besseres verdient!

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