Tag der Arbeit

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1. Mai: Blockierte Arbeit spaltet

Fortschrittliche Ideen kommen vorzeitig zum Erliegen

HFB-16-05-01

Bürger haben immer wieder darauf hingewiesen. In Cloppenburg fehlt es an Zebrastreifen. Nun kümmern sich die JUSOs um die Problematik und reichen eine Petition beim Cloppenburger Stadtrat ein. Das ist richtig so. Doch eigentlich sitzt dort die SPD-Fraktion, die sich nicht weiter zu kümmern scheint. Zutreffend ist, dass das Bürgerbündnis Cloppenburg zusammen mit der Zentrumfraktion einen Antrag auf Einrichtung von Zebrastreifen gestellt hat. Der Antrag wurde u.a. von der SPD-Fraktion erst gar nicht unterstützt. In diesem Zusammenhang muss sich der Leser fragen, was die jetzige Petition eigentlich bezwecken soll. Die Arbeit der JUSOs scheint umsonst!

Nun aber steht sie im Raum, die Petition. Zeigt sie doch umso mehr, dass es im Kommunalwahljahr 2016 ein derbes Informationsdefizit zwischen JUSOs und der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Cloppenburg gibt. Es fehlt die Abstimmung über politische Arbeiten und öffentliche Aktionen. Man schottet sich ab. Politische Arbeit wird blockiert.

Vielleicht eine Reaktion auf den längst überfälligen Generationswechsel, der nicht dem Alter, sondern dem frischen Wind in der SPD-Fraktion geschuldet ist. Die Zeit wäre mehr als reif dafür. Aber ans Aufhören denken vor allem die alteingesessenen nicht. Politische Arbeit mit fortschrittlichen Ideen kommt vorzeitig zum Erliegen, bevor sie überhaupt begonnen hat.

Die Mandatsansprüche aus der Partei- jugend, die sich für eine neue, junge und fortschrittlichere Arbeit im Rat einsetzt, beginnen inzwischen zu stören.

Es nervt! Die Devise einiger Fraktionspensionäre heißt: Weitermachen! Jetzt erst richtig! Und das auch nach 40 Jahren im Ratssessel, der mittlerweile am Gesäß angewachsen scheint. Die Spaltung zwischen den Generationen kann nicht deutlicher ausfallen.

Bei aller Kritik: Die JUSOs können weitere gute politische Ansätze vorweisen. Wenn es z. B. um ihre Forderung geht, Rauschgiftabhängigen aus der Illegalität zu helfen, hat das eine gesetzlich abgesicherte Berechtigung. Von dieser Petition blieb allerdings nichts übrig. Sie wurde in dilettantischer Art und Weise niedergemacht. Politisch mit Hilfe der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Cloppenburg. Vertiefende Gedanken über Suchtprobleme liegen diesen Politikern in weiter Ferne, denn womöglich müsste auch die Geltungssucht thematisiert werden. Das sozialdemokratische Aushängeschild würde zur Makulatur, der Etikettenschwindel öffentlich und politische Arbeit blockiert!

Allzu bekannt ist, dass es in Cloppenburg überproportional viele Spielhallen gibt, die in Zukunft nicht weniger, sondern eher mehr werden! Das ist ein allgemeiner Trend. Auch hier traut sich die SPD-Fraktion erst gar nicht, einen Gesamtzusammenhang zum Thema „Sucht in Cloppenburg“ herzustellen. Somit wird es nicht einmal ansatzweise zu einer statistischen Erhebung kommen, durch die die Suchtpotentiale in der Stadt offengelegt würden. Einer notwendigen Grundlage, auf die sozialdemokratische Arbeit bauen könnte. Mit viel Fingerspitzengefühl, um das Problem mit Unterstützung der Öffentlichkeit in den Griff zu bekommen.

Es wird nur eine Frage der Zeit sein, bis sich die CDU-Mehrheitsfraktion dieses Thema selbst zu Eigen macht. Damit wäre –wie bei vorangegangenen Steilvorlagen auch- der Zug für die SPD-Fraktion wieder einmal abgefahren und die politische Arbeit erst recht blockiert.

Immer deutlicher zeigt sich aber, dass der Zwist zwischen der Cloppenburger SPD-Fraktion und den Cloppenburgern JUSOs ein extremes Übel darstellt. Ein Übel, das die politische Arbeit und vor allem auch den dringend notwenigen Generationswechsel nur noch blockiert. Besonders in Hinblick auf die Umstände, die die jüngste Petition der JUSOs auf der Politbühne begleiten, kann diese Blockade nicht deutlicher ausfallen. Die gute politische Arbeit mit sozialdemokratischen Ansätzen wird so nicht stattfinden können.

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		Verzeichnis - Münsterländische Tageszeitung, Jusos fordern Zebrastreifen bei der Caritas-Werkstatt, 16. April 2016. - Nordwest-Zeitung; „Wir sehen Handlungsbedarf“, 16. April 2016, S.36. - Auch: Daxner, Michael; Die blockierte Universität; Warum die Wissenschaft eine andere Hochschule braucht, Campus-Verlag Frankfurt, 1999. [Grundlegender Denkansatz zum Meinungsbild „1. Mai - Blockierte Arbeit spaltet“!]



				Auch wenn die Gedanken schon ein wenig älter sind: Der Denkansatz von Michael Daxner ist immer noch aktuell und auf viele Institutionen, Organisationen und Gruppierungen übertragbar. Zeigt er doch, dass die angeblich selbstlose Ergebnisorientierung eine Fata Morgana ist. Mal mehr, mal weniger! Daxner hätte sein Buch auch “Wie der eigene Saft, in dem man schwimmt, gute Ergebisse blockiert!” betiteln können!