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Kandidat in Folge einer Panikattacke?

Wiese geht, Varnhorn kommt

SPD-Schmusekurs kommt teuer zu stehen

HFB 20-07-18

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Dr. Wolfgang Wiese m├Âchte nach zwanzigj├Ąhriger Amtszeit nicht wieder antreten als Cloppenburger B├╝rgermeister. Das konnten B├╝rgerinnen und B├╝rger den lokalen Presseberichten entnehmen. (1) Nun der Paukenschlag: Mehr als ein Jahr vor dem eigentlichen Wahltermin nominiert die Cloppenburger CDU ihren Kandidaten. Er hei├čt Neidhard Varnhorn (2) und bekleidet das Amt eines Kreisrates im Landkreis Cloppenburg. In den kommenden Monaten wird sich der zuk├╝nftige B├╝rgermeisterkandidat noch dem Votum der CDU-Mitglieder stellen m├╝ssen. Das allerdings gilt als sicher.

 

Die Vornominierung muss die Cloppenburger Oppositionsparteien hat erwischt haben. Denn mit der Er├Âffnung um das Rennen an die Spitze des Rathauses hatte zu diesem fr├╝hen Zeitpunkt keiner gerechnet. Die CDU jedoch geht ein hohes Risko ein. Denn an einem Kandidaten, der fr├╝h ins Rennen geschickt wird, kann sich die Opposition nun ausgiebig abarbeiten. Damit w├Ąchst die Wahrscheinlichkeit, dass der Inthronisierte vom Sockel gest├╝rzt wird.

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Die Lokalpresse berichtete zun├Ąchst, dass der Cloppenburger B├╝rgermeister, Dr. Wolfgang Wiese, zur Wahl 2021 nicht wieder als B├╝rgermeisterkandidat zur Verf├╝gung steht. Wenige Tage sp├Ąter wurde Kreisdirektor, Neidhard Varnhorn, der ├ľffentlichkeit als B├╝rgermeisterkandidat vorgestellt. Das hat ├╝berrascht, zumal Kandidaturen nicht so fr├╝h vor einer Wahl angeschoben werden. Grund d├╝rften die Misserfolge in den umliegenden St├Ądten und Gemeinden sein, in denen CDU-Kandidaten bei Wahlen der Reihe nach unterlegen waren. Das soll in Cloppenburg nun anders laufen. Eine reine Panikattacke der CDU? Mal abwarten! (3)

Dass dem Wahlkampf der CDU ein wohl-durchdachtes Drehbuch zugrunde liegt, ist mit dem ├Âffentlich propagierten Verzicht des Amtsinhabers, Dr. Wolfgang Wiese, auf eine erneute Kandidatur, unverkennbar. Nach dieser Nachricht ├╝berschlugen sich die Lobhudeleien der Oppositionsparteien in Richtung Wiese. (4) Doch der lautstarke Dank ist nur eine politische Formalit├Ąt. Ernst gemeint ist dieser nicht. Denn es w├Ąre ein Eingest├Ąndnis in Richtung CDU. Die Mehrheitspartei hat eine Stadtentwicklung erm├Âglicht, die Cloppenburg vergleichsweise attraktiv macht. Die Stadt steht n├Ąmlich gar nicht so schlecht da. Wenn der Dank also konkret w├╝rde, bliebe den Oppositionsparteien wenig ├╝brig f├╝r ein Alleinstellungsmerkmal, welches sie sich zum kommenden Wahlkampf 2021 auf die Fahnen schreiben k├Ânnten.

Dennoch wird gebaggert, was das Zeug h├Ąlt: Erfolgte doch vor kurzem die Behauptung, Cloppenburg habe gegen├╝ber dem Landkreis Vechta den Anschluss auf ganzer Linie verpasst. (5) Eine Kritik aus dem SPD-Hause H├Âffmann selbst. In Richtung Wiese-Partei, CDU, die Jahrzehnte die hiesige Mehrheitsfraktion stellte. Letztere hat Cloppenburg zumindest in den fast 20 Jahren, in der Wiese die Interessen seiner Partei vertrat, ma├čgeblich gepr├Ągt. Oft zum Entsetzten der abgeh├Ąngten Oppositionsparteien im Rat der Stadt Cloppenburg. Gelegentlich bei Verlust aller zivilisierten Umgangsformen. Beschimpfungen, Gespr├Ąchsverweigerungen oder PR-Aktionen unter der G├╝rtellinie charakterisierten die intuitiven Taktiken der politischen Keulenschwinger auf allen Seiten.

Wiese selbst w├Ąre durch die hierbei freiwerdenden Fliehkr├Ąfte fast aus dem Amt gefegt worden. Letztlich war es das Kauflandprojekt, welches ihm arg zugesetzt hatte. Vor der Wiederwahl umstritten ein markantes Bauvorhaben auf der gr├╝nen Wiese. (6) Gegenwind nicht nur von vielen Cloppenburger B├╝rgerinnen und B├╝rgern, sondern auch von der angeschlagenen Verwaltung, die das Projekt Kaufland auf Anweisung zurechtbiegen sollte. Wieses erneute Kandidatur fand unter einem denkbar ung├╝nstigen Stern statt. Zudem war es eine Notkandidatur. Denn einen geeigneteren Kandidaten konnte die CDU so schnell nicht aus dem Hut zaubern.

Eine dieser Erscheinungsformen des politischen Keulenschwingens war dann auch die Bl├Âdmann-Aff├Ąre, eines der markanten H├Âhepunkte in der Cloppenburger Polit-Arena. So Manches musste anschlie├čend vor Gericht gekl├Ąrt werden. Selbst die CDU-Fraktion, die sich stets als Opfer sah, konnte ihren Ratsvorsitzenden nicht vor einer rechtsverbindlichen R├╝ge sch├╝tzen. (7) Bei all dem Streit zwischen den Fraktionen kam B├╝rgermeister Wiese mehr und mehr unter die R├Ąder. Eigentlich wollte er danach nicht wieder zur Wahl antreten. (8)

Doch dank zweier Umst├Ąnde konnte er sich bei der B├╝rgermeisterwahl 2014 doch noch knapp durchsetzen. Zum einen ging der Opposition ein angeblich geeigneter Gegenkandidat quasi ├╝ber Nacht verloren, zum anderen war der nachfolgende Ersatzkandidat der Opposition, Riesenbeck (SPD) (9), so schwach, dass er genau die entscheidende zwei Prozent Stimmenanteile verpasste, um als amtierender B├╝rgermeister ins Rathaus einziehen zu k├Ânnen. Letztendlich verpasst wurde eine Chance, die jeden Kartoffelsack zum B├╝rgermeister gemacht h├Ątte, nur um Wiese loszuwerden.

Nach der erfolgreichen Wiederwahl Wieses zum B├╝rgermeister hatte sich der Wind im Rathaus gedreht. Die CDU ohne Mehrheit, die SPD-LINKS-Fraktion mit 11 Stimmen stark wie nie. So stark, dass sie sich aufgrund der inneren Kr├Ąfte nach einiger Zeit selbst sprengte, um mit 8 Fraktionsmitgliedern weiterzumachen. H├Âhepunkt dieser Selbstzerst├Ârungsorgie war der Rauswurf des SPD-Fraktionsvorsitzenden Ortac, der letztendlich wegen 6 Euro Beitragsr├╝ckstand offiziell aus der Partei der Sozialdemokraten ausgeschlossen wurde. (10) Der ├ľffentlichkeit blieb das triebhafte Personal-Hickhack nicht verborgen. Ein nachhaltiges Problem, welches den Verantwortlichen in der SPD folglich immer weniger ├Âffentliches Vertrauen zubilligt.

Nunmehr war der SPD-Ratskollege H├Âffmann der unumstrittene Herrscher der Fraktion und lieb├Ąugelte mit der CDU, um sich dort anzudienen. Zwecks Karriere im Landtag oder sogar Bundestag. Somit wird er f├╝r eine B├╝rgermeisterkandidatur 2021 wohl nicht zur Verf├╝gung stehen. Obwohl er –das ist von Bedeutung- eine B├╝rgermeisterkandidatur nicht generell ausschlie├čt und er es –nach Stand der Dinge- schlie├člich sein wird, der f├╝r die Opposition antritt! (11) Die Sozial-Liberale-Gruppe und wom├Âglich auch die UWG werden ihn wohl nicht unterst├╝tzten. Zu gro├č ist das latente Zerw├╝rfnis zwischen ihnen und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden.

Andersherum k├Ânnte die SPD-LINKS-Fraktion auch sofort den CDU-Kandidaten Varnhorn unterst├╝tzen. Der Schmusekurs H├Âffmanns mit der CDU hinterl├Ąsst genau diese Botschaft. Warum nicht sofort die CDU w├Ąhlen, wenn die doch das Original stellt, welches nunmehr zusammen mit der SPD-LINKS-Fraktion die Cloppenburger Politik pr├Ągt? Denselben Stempel d├╝rfte sich die UWG aufgedr├╝ckt haben. Von einer bei├čfesten Opposition kann hier, sp├Ątestens seit der Abwahl als stellvertretende UWG-B├╝rgermeisterin, Jutta Klaus, schon gar nicht die Rede sein. (12) Der Schmusekurs wird vor allem der profillosen Fraktion der SPD noch teuer zu stehen kommen.

Vom einzigen Ratsmitglied der Linken, Sonnenburg, ist weiterhin nichts bekannt, au├čer dass er nachhaltig stillh├Ąlt. Nicht ein kritisches Wort ├╝ber die namentliche Ausgrenzung in der H├Âffmann-Fraktion. Die Bezeichnung SPD-LINKS-Fraktion wurde vom SPD-Vorstand verboten! Die Fraktion schm├╝ckt sich weiterhin ausschlie├člich mit der Bezeichnung SPD. Mit Billigung Sonnenburgs! Sieht so die Politik der Linken aus? Nicht erst erw├Ąhnt werden m├╝ssen die Ratsherren Mutlu (FDP) und Anfang (ZENTRUM). Sie haben sich mit dem Beitritt zur CDU-Fraktion bereits ins Abseits katapultiert. Nichts ist von ihnen zu h├Âren! Gibt es sie ├╝berhaupt noch? Was sagen ihre W├Ąhler?

Wo sind die Gr├╝nen? Naja, die sind zahm geworden. Der Pfiff ist raus. Wo die eigene Parteimeinung genau zu verorten ist, bleibt verborgen. Da ist noch die Sozial-Liberale Gruppe. Hier gibt Ratsherr Bornemann trotzig den Ton an. Mit fast 200 kritischen Anfragen in Schriftform h├Ąlt er zumindest den amtierenden B├╝rgermeister und seine Verwaltung nachhaltig, bis heute, auf Trab. (13) Der Getriebene, B├╝rgermeister Wiese, h├Ąlt von dieser Art der Oppositionsarbeit nun mal gar nichts. Schlie├člich m├Âchte Bornemann auch Antworten sehen! Und das braucht Ausdauer und vor allem Zeit von B├╝rgermeister und Verwaltung zusammen. In das Umfeld des politischen Schlafsaals platzt nun die Kandidatur Varnhorns und alle reiben sich die Augen nach diesem b├Âsen Erwachen.

Nun hei├čt es in der NWZ: Durch Nominierung der CDU von Neidhard Varnhorn f├╝r die Kandidatur zur B├╝rgermeisterwahl sehe sich die SPD aber nicht in Zugzwang. ÔÇ×Wir liegen aktuell sehr gut im Zeitplan, und ich bin optimistisch, dass wir einen guten Kandidaten pr├Ąsentieren werden.“ Falls er nicht selbst antritt: Spielt der SPD-Fraktionsvorsitzende die Vorf├Ąlle der Vergangenheit nicht zu sehr herunter? ÔÇ×The same procedure as every mayor election“? Miss Sophie l├Ąsst gr├╝├čen. In Erinnerung an die vergeigte B├╝rgermeisterwahl 2014! (14) Noch nie war es so leicht, -ob fr├╝her oder sp├Ąter- in Cloppenburg wieder einen CDU-B├╝rgermeisterkandidaten mit guten Erfolgsaussichten ins Rennen zu schicken!

Doch Wieses Regentschaft soll Geschichte sein, wenn Varnhorn CDU-B├╝rgermeister wird. Varnhorn hat auch schon ein Programm. Er m├Âchte B├╝rgermeister f├╝r alle sein? Ach ja? Was denn sonst? Allerdings sollte ihm und den ├╝brigen Parteien Cloppenburgs klar sein, dass er in erster Linie f├╝r seine Partei, der CDU, da sein muss. Gar m├Âchte er das Einkaufserlebnis erhalten. Das wird auch gar nicht schwer sein in einem Landkreis, dessen L├Âhne mit zu den niedrigsten in ganz Deutschland z├Ąhlen. (15) Und dem zuk├╝nftigen Wahlprogramm sollen ÔÇ×neue innovative Ideen auf die Fahnen“ geschrieben werden. (16) Da Innovatives nur etwas Neues sein kann, wird es wohl neuer als neu werden m├╝ssen. Da k├Ânnen sich die B├╝rgerinnen und B├╝rger mal ├╝berraschen lassen, was das wohl ist. Zumindest hat Varnhorn ÔÇ×Bock“ darauf. Eigentlich m├╝sste er doch wissen, dass der ÔÇ×Bock“ YES I CAN erst noch anschieben muss? Kann er das?

Ob ein unverbindliches und vor allem redundantes Gedudel dieser Art das geplante CDU Wahlprogramm durchsetzen wird, bleibt abzuwarten. Die Innovationen sollten doch von ganz anderer Art sein. Wird es Varnhorn als m├Âglicher B├╝rgermeister fertigbringen, die Fahrradstadt konsequenter, ohne Flops, wie den der Kirchhofstra├če, voranzutreiben? (17) Wird er die Einkaufserlebnisse in der Innenstadt garantieren k├Ânnen, wenn z.B. die Ansiedlung des M├Âbelhauses XXXL-Lutz die Gesch├Ąftsbereiche des Umfelds wegkonkurriert (18), wie es bereits die Neuansiedlung von Amazon in Cloppenburg deutlich macht? (19) Werden unter der Regentschaft Varnhorns die missliebigen Stra├čenausbaugeb├╝hren endlich abgeschafft, die ungerechter nicht sein k├Ânnen? (20)

Wird Varnhorn vielleicht den verlorenen Anschluss Cloppenburgs gegen├╝ber dem Landkreis Vechta auf ganzer Linie wieder herstellen k├Ânnen? (21) Wenn ja: Wie? Wird er beim st├Ądtischen Haushalt sparen? (22) Z. B. bei den Kunstrasenpl├Ątzen oder wird er, wie geplant, ├╝ppig Geld ausgeben und die Verschuldung wirklich auf ├╝ber 5O Millionen Euro hochtreiben? Wird er ein guter Arbeitgeber sein z. B. f├╝r Reinigungspersonal, f├╝r Kita-Angestellte und Mitarbeiter des st├Ądtischen Bauhofs oder wird diese Arbeiten ÔÇ×auslagern“, damit sie billiger werden? Wird er die Freikirchler weiterhin abcanceln und damit ausgrenzen und ihnen den Bau einer eigenen Schule verweigern? Wird er die 25%-Gruppe der Cloppenburger Sp├Ątaussiedler anerkennend bedienen k├Ânnen? (23) Und, und, und! Der Fragenkatalog d├╝rfte kein Ende nehmen!

Aber Vorsicht CDU: Varnhorn ist noch nicht gew├Ąhlt. Das was passieren kann, ist die bittere Erfahrung wie in den Gemeinden Cappeln, Saterland, Molbergen und Garrel sowie in den St├Ądten Friesoythe und Vechta. Hier gibt es keine CDU-B├╝rgermeister mehr, obwohl der Erfolg mancherorts so sicher schien. Die sicher geglaubten Posten der einstigen Mehrheitspartei CDU gingen in fremde H├Ąnde.

Warum soll es diesmal anders sein in Cloppenburg? Entsetzen und Panik bei der CDU haben die Arroganz fr├╝herer Tage abgel├Âst. Die Opposition, noch immer schlaftrunken in der Schreckstarre, reagiert weiterhin zur├╝ckhaltend auf das eigens Vers├Ąumte, will aber nun auch aktiv werden! Viele Zeichen sprechen daf├╝r, dass noch alles offen ist im Rennen um den Thron im Cloppenburger Rathaus!

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Quellen

(1) https://www.nwzonline.de/cloppenburg/politik/cloppenburg-cloppenburger-buergermeister-wiese-tritt-nicht-noch-mal-zur-wahl-an_a_50,8,3195792827.html

(2) https://www.nwzonline.de/seite1/cloppenburg-buergermeisterwahl_a_50,9,31185926.html

(3) MT/NWZ, Ausz├╝ge, Juli 2020.

(4)https://www.nwzonline.de/plus-cloppenburg-kreis/cloppenburg-cloppenburger-verzichtet-auf-vierte-kandidatur-2021-hat-buergermeister-wiese-genug-von-der-arbeit_a_50,8,3259903273.html

(5) https://www.om-online.de/om/die-einheit-war-stets-eine-fiktion-43363

(6) https://www.nwzonline.de/cloppenburg/politik/gegen-geltendes-recht-gehandelt-streit-um-kaufland-eskaliert-in-cloppenburg_a_27,0,457740496.html

(7) https://www.nwzonline.de/cloppenburg/politik/parteipolitische-blindheit-eines-parteisoldaten_a_1,0,809839939.html

(8) https://www.nwzonline.de/cloppenburg/wahl-2014-wiese-schweigt-zu-kandidatur_a_6,1,2567542681.html

(9) https://www.nwzonline.de/cloppenburg/spd-mitglieder-nominieren-stefan-riesenbeck_a_13,6,1876067913.html

(10) https://www.nwzonline.de/cloppenburg/politik/spd-stadtratsfraktion-droht-spaltung_a_31,2,3659022190.html

(11) MT, Notkandidat gen├╝gt gegen Varnhorn nicht, 14.07.2020.

(12)https://www.nwzonline.de/politik/cloppenburg-klaus-abwahl-schlammschlacht-im-cloppenburger-rathaus_a_32,1,457443850.html  

(13)https://www.om-online.de/politik/investor-wehrt-sich-vehement-gegen-vorwurfe-40084

(14) https://www.nwzonline.de/plus-cloppenburg-kreis/cloppenburg-nachgefragt-bei-cloppenburger-parteien-waehlerbuendnis-fuer-eigenen-buergermeister-kandidaten_a_50,9,670801207.html

(15)https://www.kooperationsstelle-osnabrueck.de/fileadmin/user/Materialien_Downloads/Armut_Reichtum_und_Verteilung/Regionaler-Arbeitsmarktbericht-1-Version2.cleaned.pdf

(16) MT, Varnhorn: ÔÇ×Ich habe Bock darauf“, 11.07.2020.

(17) https://www.nwzonline.de/kommentare-der-redaktion/kommentar-kaum-einer_a_50,7,1599209775.html

(18) https://www.nwzonline.de/cloppenburg/wirtschaft/cloppenburg-filiale-in-cloppenburg-xxxlutz-verpasst-sich-einen-maulkorb_a_50,5,1815935818.html

(19) https://www.nwzonline.de/plus/cloppenburg-vechta-neues-amazon-verteilzentrum-eroeffnet-aus-cloppenburg-in-den-gesamten-nordwesten_a_50,6,889874631.html

(20) https://www.hermannbergmann.de/html/stvo_unbekannt.html

(21) vgl. (5), ibidem.

(22)https://www.hermannbergmann.de/html/corona_1.html

(23)https://cloppenburg.de/unsere-stadt/zahlen-und-daten.php

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