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Das Schlusswort

Parteien im Kommunalwahlkampf 2016

Vieles wird versprochen, aber wenig ist zu halten

HFB-10-09-2016

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Der Wahlkampf neigt sich seinem Ende zu. Am Sonntag, 11. September 2016, wird gew├Ąhlt. Die B├╝rger sind mit Plakaten, Flyern und Zeitungsinseraten regelrecht bombardiert worden. Ihre Briefk├Ąsten waren stets mit Wahlwerbung gef├╝llt. Wer sich nicht schon zuvor f├╝r eine Partei oder W├Ąhlergemeinschaft entschieden hatte, konnte viele Informationen lesen, die zwar vieles versprachen, aber z.T. unglaublich klangen und mit dem, was bisher bekannt war, nicht das Geringste zu tun hatten.

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Die B├╝rger konnten sich ein Bild der bisherigen Ratsarbeit machen. Vorbildlich war sie nicht. Zu lange und allzu oft haben sich Mitglieder untereinander die Grabenk├Ąmpfe geleistet, die an Sandkastenspiele erinnerten. H├Âhepunkt der Streitigkeiten war die Debatte um den Media-Markt ! Mit ihren Wahlwerbungen treten die Protagonisten pl├Âtzlich als Engel auf, als h├Ątten sie nichts mit dem zu tun, was der Politik in Cloppenburg das schlechte Ansehen verschafft hat.

Dass hierbei so mancher Leser den Kopf sch├╝tteln musste, ist allzu verst├Ąndlich. Viele zur Wahl stehende  Parteien haben politische Ziele versprochen, die sich nicht einhalten lassen. Dazu kommen Hohlphrasen, von denen sich die Leser nur noch bel├Ąstigt f├╝hlen m├╝ssen.

Besonders irritierende Desin-formationen der Parteien sind ein Grund daf├╝r, dass die  Wahlm├╝digkeit vieler B├╝rger besorgniserregende Ausma├če angenommen hat.

Sie k├Ânnen es einfach nicht mehr ertragen, was ihnen an wertlosen Informationen zugemutet wird. Aus Protest, Resignation oder Irritation werden sie am Wahlsonntag einfach zuhause bleiben. Leider!

Jeder wei├č, dass die Partei mit den ├╝berdimensioniertesten Plakaten nicht die beste sein muss. Schon gar nicht die Partei, die das dickste Portemonnaie hat, um sich Wochen vor der Wahl regelm├Ą├čig zu pr├Ąsentieren. Mit gro├čen Plakaten und hohen Ausgaben kann vor allem die enorme Bl├Â├če verdeckt werden, f├╝r die diese Parteien selbst verantwortlich sind. Dasselbe gilt nat├╝rlich f├╝r diverse Kandidaten, die sich regelm├Ą├čig vollmundig zu Wort gemeldet gaben, ohne dass viel dahinter gesteckt hat.

Unzufriedene W├Ąhler verlangen eben besondere Gegenma├čnahmen, die oft nichts anderes als verbale Blendgranaten der Kandidaten selbst sind. Hohlphrasen aber kommen bei den W├Ąhlern nicht mehr an. Ihnen, die sich lange zuvor mit Parteien, Kandidaten und vor allem Inhalten besch├Ąftigt haben, kann man nichts mehr vormachen. Wenn sie ├╝berhaupt zur Wahl gehen, haben sie oft nur zwischen einer faulen Birne und einem faulen Apfel zu entscheiden. Wirklich ├╝berzeugend kommen die Parteien nicht mehr her├╝ber.

Immer h├Ąufiger erfahren die B├╝rger Politik als Grabenk├Ąmpfe, Sandkastenspiele oder Schmierentheater-Inszenierungen. Von Einzelpersonen gestaltet, die mittlerweile als Politmanager dritter Wahl gelten d├╝rften. Nicht anders ist es zu erkl├Ąren, warum Politik einfach nicht mehr ernst genommen wird. Viele Noch-W├Ąhler ├╝berlegen sich daher, ganz zuhause zu bleiben. Das ist bitter f├╝r die Demokratie.

Im Jahr 2011 betrug die Beteiligung an der Cloppenburger Kommunalwahl gute 48 Prozent. Wie hoch wird sie dieses Mal sein?

Die Cloppenburger Politik muss Glaubw├╝rdigkeit zur├╝ckgewinnen. Das geht nur mit m├Âglichst vielen neuen Gesichtern im Rat. Es bleibt zu hoffen, dass es eine bessere Wahlbeteiligung als im Jahr 2011 gibt. Im Jahr 2016 treten immerhin 11 Parteien bzw. W├Ąhlergemeinschaften in der Kreisstadt Cloppenburg an. Kritischen B├╝rgern wird eine Perspektive geboten, weil sie echte Alternativen w├Ąhlen k├Ânnen.

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