Schusswort

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Das Schlusswort

Parteien im Kommunalwahlkampf 2016

Vieles wird versprochen, aber wenig ist zu halten

HFB-10-09-2016

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Der Wahlkampf neigt sich seinem Ende zu. Am Sonntag, 11. September 2016, wird gewählt. Die Bürger sind mit Plakaten, Flyern und Zeitungsinseraten regelrecht bombardiert worden. Ihre Briefkästen waren stets mit Wahlwerbung gefüllt. Wer sich nicht schon zuvor für eine Partei oder Wählergemeinschaft entschieden hatte, konnte viele Informationen lesen, die zwar vieles versprachen, aber z.T. unglaublich klangen und mit dem, was bisher bekannt war, nicht das Geringste zu tun hatten.




		Die Bürger konnten sich ein Bild der bisherigen Ratsarbeit machen. Vorbildlich war sie nicht. Zu lange und allzu oft haben sich Mitglieder untereinander die Grabenkämpfe geleistet, die an Sandkastenspiele erinnerten. Höhepunkt der Streitigkeiten war die Debatte um den Media-Markt ! Mit ihren Wahlwerbungen treten die Protagonisten plötzlich als Engel auf, als hätten sie nichts mit dem zu tun, was der Politik in Cloppenburg das schlechte Ansehen verschafft hat.

Dass hierbei so mancher Leser den Kopf schütteln musste, ist allzu verständlich. Viele zur Wahl stehende Parteien haben politische Ziele versprochen, die sich nicht einhalten lassen. Dazu kommen Hohlphrasen, von denen sich die Leser nur noch belästigt fühlen müssen.

Besonders irritierende Desin-formationen der Parteien sind ein Grund dafür, dass die Wahlmüdigkeit vieler Bürger besorgniserregende Ausmaße angenommen hat.

Sie können es einfach nicht mehr ertragen, was ihnen an wertlosen Informationen zugemutet wird. Aus Protest, Resignation oder Irritation werden sie am Wahlsonntag einfach zuhause bleiben. Leider!

Jeder weiß, dass die Partei mit den überdimensioniertesten Plakaten nicht die beste sein muss. Schon gar nicht die Partei, die das dickste Portemonnaie hat, um sich Wochen vor der Wahl regelmäßig zu präsentieren. Mit großen Plakaten und hohen Ausgaben kann vor allem die enorme Blöße verdeckt werden, für die diese Parteien selbst verantwortlich sind. Dasselbe gilt natürlich für diverse Kandidaten, die sich regelmäßig vollmundig zu Wort gemeldet gaben, ohne dass viel dahinter gesteckt hat.

Unzufriedene Wähler verlangen eben besondere Gegenmaßnahmen, die oft nichts anderes als verbale Blendgranaten der Kandidaten selbst sind. Hohlphrasen aber kommen bei den Wählern nicht mehr an. Ihnen, die sich lange zuvor mit Parteien, Kandidaten und vor allem Inhalten beschäftigt haben, kann man nichts mehr vormachen. Wenn sie überhaupt zur Wahl gehen, haben sie oft nur zwischen einer faulen Birne und einem faulen Apfel zu entscheiden. Wirklich überzeugend kommen die Parteien nicht mehr herüber.

Immer häufiger erfahren die Bürger Politik als Grabenkämpfe, Sandkastenspiele oder Schmierentheater-Inszenierungen. Von Einzelpersonen gestaltet, die mittlerweile als Politmanager dritter Wahl gelten dürften. Nicht anders ist es zu erklären, warum Politik einfach nicht mehr ernst genommen wird. Viele Noch-Wähler überlegen sich daher, ganz zuhause zu bleiben. Das ist bitter für die Demokratie.

Im Jahr 2011 betrug die Beteiligung an der Cloppenburger Kommunalwahl gute 48 Prozent. Wie hoch wird sie dieses Mal sein?

Die Cloppenburger Politik muss Glaubwürdigkeit zurückgewinnen. Das geht nur mit möglichst vielen neuen Gesichtern im Rat. Es bleibt zu hoffen, dass es eine bessere Wahlbeteiligung als im Jahr 2011 gibt. Im Jahr 2016 treten immerhin 11 Parteien bzw. Wählergemeinschaften in der Kreisstadt Cloppenburg an. Kritischen Bürgern wird eine Perspektive geboten, weil sie echte Alternativen wählen können.

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